Kreml in Moskau | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

Abrüstungsplan Trumps Vorhaben - ein gefährlicher Schritt

Stand: 21.10.2018 17:23 Uhr

US-Präsident Trump will aus dem Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen. Darauf hat Moskau nun prompt reagiert und warnte vor Chaos.

Von Hermann Krause, ARD-Studio Moskau

Die Reaktionen aus Moskau sind scharf und konfrontativ. Es gehe um den anhaltenden Versuch der USA, die Welt zu beherrschen. Der stellvertretende Außenminister Sergey Rjabkow erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, dies sei ein gefährlicher Schritt, der die Sicherheit und Stabilität bedrohe.

"USA führt zurück in Zeit des Kalten Krieges"

Die USA führten die Welt zurück in die Zeit des Kalten Krieges, meint Alexej Puschkow, ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten in der Duma. Im Falle eines Ausstiegs würde dem gesamten System der Abrüstung der zweite schwere Schlag versetzt. Der erste sei 2001der Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag gewesen. Auch damals war Washington der Initiator des Vertragsbruches.

Trump kündigt Aufkündigung von Abrüstungsabkommen INF an
tagesthemen 22:45 Uhr, 21.10.2018, Jan Philipp Burgard, ARD Washington

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Totales Chaos im Bereich der Abrüstung"

Die Sprecherin des Nachrichtenkanals R.ussia 24 erklärt: "Im Ausschuss der Duma für Internationale Angelegenheiten ist man der Meinung, dass die Ankündigung Trumps den gesamten Abrüstungsprozess zerstört. Der Außenpolitiker Konstantin Kosachew kritisiert, dies führe zu einem totalen Chaos im Bereich der Abrüstung.  Kosachew erinnert daran, dass Moskau die USA mehrfach aufgefordert hat, nicht dauernd die Inhalte und Normen des Vertrages zu verletzen."

Was die USA besonders kritisieren, ist die geplante oder bereits vollzogene Stationierung von Iscander-Raketen in Kaliningrad, diese könnten jederzeit atomar bestückt werden. Andererseits behauptet Moskau, dies wäre die notwendige Reaktion auf die Stationierung des Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien, dadurch fühle sich Moskau bedroht.

Ein neues Wettrüsten?

Der Abrüstungsexperte Alexej Arbatow sieht ein neues Wettrüstens heraufziehen: "In Russland sagt man seit vielen Jahren, dass dieser Vertrag den Bau und die Stationierung von Mittelstreckenraketen verhindert. Mit dem Ende des Vertrages kann man dem Raketenabwehrsystem der USA etwas entgegensetzen. Das bedeutet, Russland wird neue Raketen installieren und die USA auch." 

Der INF-Vertrag

Der INF-Vertrag wurde während des Kalten Krieges zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Er ist seit 1988 in Kraft. Die Vereinbarung verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Mit dem Vertrag wurden erstmals zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Nulllösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert.

Das russische Fernsehen zeigte Bilder von der Unterzeichnung des INF-Abkommens 1987 in Washington. Ronald Reagan und Michael Gorbatschow hatten es ausgehandelt. Einen wirklichen Stillstand bei der Aufrüstung hatte es aber nie gegeben. So kündigten sowohl Putin als auch Trump erst kürzlich an, ihre Nuklearwaffenarsenale zu modernisieren.

Die russische-amerikanischen Beziehungen sind zur Zeit sehr angespannt. Die USA überziehen Moskau laufend mit Sanktionen - wegen der Krim, der Ost-Ukraine, wegen Syrien und des Falls Skripal. Als Folge kommt die russische Wirtschaft nicht aus der Krise, ein neuer Rüstungswettlauf würde diese noch verstärken.

Atom-Abrüstungsabkommen: Scharfe Reaktionen aus Moskau auf Ankündigung von US-Ausstieg
Hermann Krause, ARD Moskau
21.10.2018 15:39 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Oktober 2018 um 17:15 Uhr.

Darstellung: