Luftaufnahme des Pentagon | Bildquelle: dpa

Nach Ende des INF-Abkommens USA arbeiten verstärkt an neuen Raketen

Stand: 02.08.2019 20:59 Uhr

Nach dem Ende des INF-Abkommens treibt das Pentagon ein 2017 begonnenes Entwicklungsprogramm für ein neues Raketensystem weiter voran. Dies sei eine "besonnene Antwort auf Russlands Handlungen".

Pentagon-Chef Esper verkündete den Beschluss.

Das US-Verteidigungsministerium will nach dem Ende des INF-Vertrags zwischen den USA und Russland die Entwicklung eines neuen Raketensystems intensivieren. Da die USA sich nun aus dem Abkommen zurückgezogen hätten, werde das Verteidigungsministerium die Entwicklung "uneingeschränkt" vorantreiben. Er handele sich um eine "besonnene Antwort auf Russlands Handlungen", erklärte Pentagon-Chef Mark Esper.

Entwicklung begann bereits 2017

Das Pentagon hatte bereits 2017 die Grundlage für die Entwicklung eines mobilen landgestützten Systems gelegt. Washington argumentierte damals, dass Forschungspläne dafür als Botschaft an Russland gedacht seien, sich wieder an den Vertrag zu halten.

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Vertreter des Pentagons betonten in den vergangenen Wochen immer wieder, dass es sich um ein konventionelles System handele, nicht um ein nukleares. Experten weisen allerdings darauf hin, dass es technisch einfach sei, ein konventionelles System zu einem nuklearen zu machen, weil lediglich die Sprengköpfe ausgetauscht werden müssten.

Der INF-Vertrag

Der INF-Vertrag wurde während des Kalten Krieges zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Er ist seit 1988 in Kraft. Die Vereinbarung verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Mit dem Vertrag wurden erstmals zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Nulllösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert.

Abkommen schon im Februar angekündigt

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte das INF-Abkommen Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland es seit Jahren verletzt. Erst nach einer sechsmonatigen Auslaufphase wurde der Ausstieg nun aber formal wirksam. Als Reaktion auf die US-Schritte hatte Russlands Staatschef Wladimir Putin seinerseits die Teilnahme an dem Vertrag im Juli ausgesetzt.

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Die Amerikaner und die NATO werfen den Russen konkret vor, mit ihren Waffen vom Typ 9M729 (NATO-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstoßen zu haben, weil sie weiter fliegen als erlaubt. Moskau bestreitet dies und beteuert, vertragstreu gewesen zu sein.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schließt wegen der Kündigung ein neues Wettrüsten nicht aus. "Wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf", sagte er. Dafür müsse Russland aber sein Verhalten ändern. Russlands jüngsten Vorschlag für ein Moratorium zur Raketenstationierung lehnte Stoltenberg als "Angebot ohne jede Glaubwürdigkeit" ab.

USA kündigen INF-Vertrag mit Russland
tagesschau 01:00 Uhr, 03.08.2019, Arnim Stauth, ARD Moskau

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. August 2019 um 20:00 Uhr.