Blick in die Hinrichtungskammer des San Quentin Gefängnis im US-Bundesstaat Kalifornien, in der mit Injektion Urteile vollstreckt werden.  | Bildquelle: dpa

Anweisung der US-Justiz Wieder Hinrichtungen auf Bundesebene

Stand: 25.07.2019 19:07 Uhr

Diverse US-Bundesstaaten haben zuletzt die Todesstrafe nicht mehr vollstreckt oder abgeschafft. Präsident Trump geht auf Bundesebene nun einen anderen Weg. Das Justizministerium ordnete nun Exekutionen an.

Die USA wollen auf Bundesebene erstmals nach mehr als 15 Jahren wieder die Todesstrafe vollstrecken. Justizminister William Barr habe eine entsprechende Änderung veranlasst, teilte das US-Justizministerium mit. Barr wies die Gefängnisbehörde an, fünf zum Tode verurteilte Häftlinge hinzurichten.

Die angeordneten Exekutionen der fünf Häftlinge seien für Dezember und Januar geplant. Diese seien unter anderem wegen Mordes an Kindern und Jugendlichen verurteilt worden. Weitere Hinrichtungen würden zu einem späteren Zeitpunkt angesetzt.

Keine Hinrichtungen in mehreren US-Staaten

In den vergangenen Jahren hatten mehrere US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft oder ihre Vollstreckung ausgesetzt. Das Death Penalty Information Center gab an, dass es in rund 20 der 50 US-Bundesstaaten die Höchststrafe nicht mehr gibt.

Kalifornien als der Bundesstaat mit der größten Anzahl an Todeskandidaten in den Gefängnistrakten hatte im März die Hinrichtungen per Dekret ausgesetzt. Diese Entscheidung wurde von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert.

Trump sprach sich für mehr Vollstreckungen aus

Trump ist seit langem ein Befürworter der Todesstrafe. Nachdem im vergangenen Herbst in Pittsburgh ein rechtsradikal motivierter Anschlag auf eine Synagoge verübt worden war, sprach er sich mehrfach für eine häufigere Verhängung der Todesstrafe sowie ihre Vollstreckung aus. "Sie sollten den ultimativen Preis bezahlen", sagte Trump damals. Das will die Regierung um Trump nun mit den Änderungen von Justizminister Barr umsetzen.

Fälle, in denen Straftäter von Bundesgerichten verurteilt wurden, liegen in der Hand der Bundesregierung. Vergangenes Jahr wurden in den USA 25 Menschen hingerichtet, alle durch die Behörden von Bundesstaaten. Die Bundesbehörden haben zuletzt 2003 eine Person per Todesurteil exekutiert. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. In den Todeszellen der Bundesbehörden sitzen derzeit etwa 60 Verurteilte.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 25. Juli 2019 um 19:15 Uhr.

Darstellung: