Recep Tayyip Erdogan  | Bildquelle: AP

Armenien-Resolution in USA "Größte Beleidigung unseres Volkes"

Stand: 30.10.2019 12:40 Uhr

Nachdem das US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft hat, reagiert Ankara empört und bestellt den US-Botschafter ein. Dafür gibt es noch einen zweiten Grund.

Die Spannungen zwischen den NATO-Partnern USA und Türkei steigen weiter. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Beschluss des US-Repräsentantenhauses zum Völkermord an den Armeniern als "wertlos" zurückgewiesen. "Ich wende mich an die amerikanische Öffentlichkeit und den Rest der Welt: Dieser Beschluss hat keinen Wert, wir erkennen ihn nicht an", sagte Erdogan vor Abgeordneten seiner Partei in Ankara. Der Vorwurf des Völkermords sei "die größte Beleidigung unseres Volkes".

Zwei Beschlüsse, großer Ärger

Das Außenministerium in Ankara bestellte den Botschafter der USA, David Satterfield, zum Rapport ein. Grund sind gleich zwei Beschlüsse des amerikanischen Repräsentantenhauses aus der Nacht:

Da ist zum einen die Armenien-Resolution. Mit 405 zu 11 Stimmen, über beide Parteien hinweg, erklärte das US-Repräsentantenhaus die Deportation und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern 1915 zum "Genozid", also Völkermord. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden nannte die Abstimmung eine Ehrenbezeugung für die Opfer. Und Mehrheitsführerin Nancy Pelosi sprach von einer feierlichen Erinnerung an eine der größten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts.

Der US-Kongress in Washington. | Bildquelle: AFP
galerie

Der US-Kongress in Washington.

Und noch ein anderer Beschluss empört die Türken: Mit 403 zu 16 Stimmen, also einer ebenfalls überwältigenden Mehrheit, stimmten die Abgeordneten für Sanktionen gegen die Türkei wegen ihres Angriffs auf die Kurden in Nordsyrien. Mit diesen waren die USA verbündet, ehe Trump sie fallen ließ. Das Gesetz verbietet US-Waffenverkäufe in die Türkei. Ausländer, die die Türkei mit Militärausrüstung zu beliefern versuchen, müssen mit Strafen rechnen. Außerdem wurden Vermögen türkischer Regierungsmitglieder in der Türkei eingefroren.

Türkei sieht "Rache" für Einmarsch in Nordsyrien

Das türkische Außenministerium erklärte nun in zwei separaten Mitteilungen, die Türkei weise beide Beschlüsse zurück. "Zweifellos wird diese Resolution einen negativen Effekt auf das Bild der USA in der öffentlichen Meinung der Türkei haben", hieß es etwa in Bezug auf die Armenien-Resolution. Beide Beschlüsse seien wohl eher als innenpolitisches Signal gedacht. Die Abgeordneten lägen jedoch falsch, wenn sie als "Rache" für den Einmarsch in Nordsyrien nun eine Völkermord-Resolution beschlössen.

Die Türkei versucht seit Jahren, die Einordnung der Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord zu verhindern. Auch mit Deutschland hatte es deswegen diplomatische Verwicklungen gegeben, als der Bundestag im Juli 2016 ebenfalls so entschied.

Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht zwar den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein, weist aber die Einstufung als Völkermord zurück.

Mit Informationen von Arthur Landwehr, ARD-Studio Washington

US-Repräsentantenhaus erklärt Mord an Armeniern zum Genozid
Arthur Landwehr, ARD Washington
30.10.2019 06:38 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. Oktober 2019 um 12:00 Uhr.

Darstellung: