Soldaten der US-Streitkräfte | Bildquelle: picture alliance / ZB

NATO und USA Würde sich mit Biden etwas ändern?

Stand: 02.11.2020 14:51 Uhr

Das Verhältnis zwischen den USA und der NATO ist seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump angespannt. Eine komplette Kehrtwende erwartet das Bündnis aber auch bei einem Wahlsieg von Herausforderer Biden nicht.

Von Helga Schmidt, ARD-Studio Brüssel

Gleich der erste Auftritt war ein Paukenschlag: Als Donald Trump im Mai 2017, wenige Monate nach seiner Wahl, die Partner im Brüsseler Hauptquartier beim NATO-Gipfel traf, kam er gleich zur Sache.

Er sei sehr, sehr direkt mit Generalsekretär Jens Stoltenberg gewesen und auch mit den NATO-Mitgliedern, berichtete Trump. Sie sollten endlich ihren gerechten Anteil beitragen und ihre finanziellen Verpflichtungen bei den Verteidigungsausgaben erfüllen. Diese seien "nicht fair" gegenüber den amerikanischen Steuerzahlern, klagte der Präsident und präsentierte die Rechnung: Viele Nationen schuldeten den USA "enorme Mengen".

NATO hofft auf mehr Verlässlichkeit

Mit der Paukenschlag-Rede vom Gipfel war ein neuer, aggressiver Ton gesetzt. In der Sache war der Vorwurf aber gar nicht neu: Auch Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Europäer mehr als einmal aufgefordert, stärker in die eigene Verteidigung zu investieren und die Vereinbarung aus dem Jahr 2014 ernst zu nehmen, nach der jedes Land zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für Rüstung ausgeben soll.

Darauf würde auch ein Präsident Joe Biden pochen, falls er gewählt würde, sagen NATO-Diplomaten. Aber sie hoffen auf einen anderen Ton - und vor allem auf mehr Verlässlichkeit.

Sorge über Abzug aus Afghanistan

Trumps Alleingänge haben die NATO-Partner in einige Krisen gestürzt, zum Beispiel in Afghanistan. Ohne Absprache mit den Partnern schloss Trump ein Abkommen mit den Taliban und kündigte den baldigen Abzug der US-Truppen an - gut für Trumps Wahlkampf zu Hause, aber ein Affront für den Rest der NATO.

Das einzige Mal, dass die NATO Artikel 5 mit der Beistandsverpflichtung anwendete, daran erinnert Generalsekretär Stoltenberg, sei nach dem Angriff auf die USA am 11. September 2001 gewesen. Seitdem hätten Hunderttausende europäischer Soldaten in Afghanistan an der Seite der USA gegen den Terror gekämpft.

Frankreich will mehr auf Europa setzen

Falls Trump wiedergewählt wird und im nächsten Jahr die Truppen abzieht, könnte Afghanistan ins Chaos stürzen, fürchtet man bei der NATO. Der Rest der Allianz wäre nicht in der Lage, die amerikanischen Truppen zu ersetzen.

Trumps Alleingänge - nicht nur in Afghanistan, auch in Syrien und im Irak - und seine "America First"-Politik haben den Europäern in der NATO drastisch vor Augen geführt, dass sie sich nicht mehr wie früher verlassen können auf die große Schutzmacht von einst. Europa müsse selbst in der Lage sein, seine Sicherheit zu garantieren, forderte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, auch mit Blick auf die wachsenden Spannungen in der Nachbarschaft.

Mehr Autonomie für Europa - für Macron ist das die Antwort auf die Trump-Jahre: die EU als ein starker sicherheitspolitischer Pfeiler, nicht außerhalb, sondern innerhalb der NATO. Dass ein neu gewählter Präsident Biden zur Schutzmacht-Rolle mit der alten Rundum-Versicherung für Europas Verteidigung zurückkehren könnte, erwartet bei der NATO niemand.

Bleiben die US-Truppen in Deutschland?

Offen ist auch, ob Biden die Abzugspläne der US-Truppen aus Deutschland rückgängig machen würde. Im Juni hatten diese Pläne die deutsche Verteidigungsministerin kalt erwischt, offiziell wusste Annegret Kramp-Karrenbauer von nichts, sie hatte auch nur die paar Andeutungen über Twitter, dem Kanal, auf dem Trump Weltpolitik macht.

Die NATO laufe Gefahr, allmählich zusammenzubrechen, sagte Biden am vergangenen Donnerstag in einem Interview. Er kündigte an, dass er als erstes nach seiner Wahl die Regierungschefs der Allianz anrufen will, um ihnen zu sagen, dass sie wieder auf Amerika zählen können. Viele NATO-Partner dürften das gern gehört haben.

US-Wahl: Pay your bill! Trump und die Nato
Helga Schmidt, ARD Brüssel
02.11.2020 14:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 02. November 2020 um 13:11 Uhr.

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