Ursula von der Leyen spricht vor dem EU-Parlament | Bildquelle: PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX

Europaparlament Abstimmung über von der Leyen läuft

Stand: 16.07.2019 19:05 Uhr

Wird Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin? Zuletzt scheinen ihre Chancen gestiegen zu sein. Auch eine Mehrheit der Sozialdemokraten will sie offenbar wählen. Inzwischen ist die Stimmabgabe beendet.

Im Europaparlament in Straßburg hat das entscheidende Votum über die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begonnen. Als einzige Kandidatin tritt die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an.

Inzwischen sei die Stimmabgabe beendet, verkündete EU-Parlamentspräsident David Sassoli.

Für die Wahl braucht von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten. Damit müssten mindestens 374 Parlamentarier für sie stimmen. Die Fraktion ihrer eigenen Parteienfamilie - der Europäischen Volkspartei (EVP) - hat 182 Sitze.

Chancen für von der Leyen gestiegen

Die Unterstützung von Konservativen gilt als sicher. Auch die Liberalen sprachen sich für von der Leyen aus. Seine Gruppe werde sie unterstützen, teilte Fraktionschef Dacian Ciolos bei Twitter mit. Der Fraktion Renew Europe gehören 108 Abgeordnete an.

Grüne, Linke und Rechtspopulisten wollen gegen von der Leyen stimmen. Sie ist damit auch auf die Stimmen der Sozialdemokraten angewiesen. Eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament will nach Angaben aus der Fraktion für von der Leyen votieren. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen in Straßburg. Die deutschen SPD-Abgeordneten hatten dagegen angekündigt, nicht für von der Leyen zu stimmen.

"Die Welt will mehr Europa"

In ihrer Rede vor der Abstimmung hatte die CDU-Politikerin noch einmal um Unterstützung geworben. Ein Europa des Friedens, ein geeintes Europa, ein Europa der Werte - diese Überzeugungen hätten sie ihr ganzes Leben geleitet, erklärte von der Leyen. "Als Mutter, als Ärztin, als Politikerin."

Sie warb unter anderem auch für mehr Anstrengungen im Klimaschutz. Geht es nach von der Leyen, dann soll Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt sein. Zu den Hauptaufgaben, vor denen Europa steht, zählte sie auch den demografischen Wandel und die Digitalisierung.

Rede von der Leyens vor dem EU-Parlament
tagesschau24 11:00 Uhr, 16.07.2019

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Juli 2019 um 17:00 Uhr.

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