Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl C - Von "Charta der Grundrechte" bis "COREPER"

Stand: 07.05.2019 12:55 Uhr

Charta der Grundrechte

Die am 7. Dezember 2000 anlässlich des Europäischen Rates von Nizza feierlich verkündete Charta der Grundrechte beschreibt die ethischen Grundsätze und Rechte für die in der EU lebenden Bürger. Dies betrifft unter anderem die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und justizielle Rechte. Die Charta gilt bei der Durchführung des EU-Rechts für die Organe und Einrichtungen der Union sowie für die Mitgliedstaaten.

COREPER

COREPER steht als Akronym für das französische "Comité des représentants permanents", den Ausschuss der Ständigen Vertreter, oder kurz: AStV. Es handelt sich dabei um ein Unterorgan des Ministerrates (vgl. Rat der EU), das sich aus den Botschafterinnen und Botschaftern der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Diese treffen sich mindestens einmal pro Woche zu einer mehrstündigen Sitzung, um über aktuelle Probleme zu diskutieren oder die Tagesordnung für den nächsten Ministerrat festzulegen. Zentrale Aufgabe des COREPER ist es, den reibungslosen Arbeitsablauf auf Ministerebene zu gewährleisten, vor allem durch die Vorbereitung der Entwürfe für anstehende Beschlüsse und Rechtsakte. Konflikte werden dabei frühzeitig erkannt und mögliche Kompromisse im Vorfeld der Sitzungen des Ministerrats ausgelotet. Im Idealfall müssen die Politiker bei ihren meist monatlichen Treffen dann nur noch die Fragen klären, die zwischen den Mitgliedsstaaten noch strittig sind.

Europa-ABC: "C" wie COREPER
Holger Romann, ARD Brüssel
07.05.2019 11:15 Uhr

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