Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl H - Von "Hare-Niemeyer-Verfahren" bis "d'Hondtsches Wahlverfahren"

Stand: 07.05.2019 12:57 Uhr

Hare-Niemeyer-Verfahren

Das von dem englischen Verfassungsrichter Thomas Hare und dem deutschen Mathematiker Horst Niemeyer entwickelte Verfahren wurde in Deutschland bei den Europawahlen von 1989 bis 2004 angewendet. Nach dem Verfahren werden die Wählerstimmen in zwei Schritten in Abgeordnetenmandate umgerechnet. Zuerst wird die Gesamtzahl der zu vergebenden Sitze mit der Zahl der Zweitstimmen der jeweiligen Partei multipliziert und dann durch die Gesamtzahl der Zweitstimmen geteilt. Das Ergebnis, die sogenannte Quote, wird abgerundet und ergibt die Sitzzahl der jeweiligen Partei. Die restlichen Sitze im Parlament werden dann der Reihe nach an die Parteien vergeben, deren Quoten die höchsten Nachkommateile aufweisen. Beim Hare-Niemeyer-Verfahren können einige Paradoxien auftreten. Es wurde bei der Europawahl 2009 durch das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers (vgl. Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren) ersetzt.

Haushaltsrecht

Ein wichtiges Recht des Europäischen Parlaments besteht darin, gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (vgl. Rat der Europäischen Union) über den jährlichen Haushalt der EU zu entscheiden. Die Abgeordneten können somit nicht allein über das Budget entscheiden, sondern müssen sich mit den Regierungen der EU-Staaten auf einen Etat einigen.

Europa-ABC: "H" wie Haushalt
Stephan Ueberbach, ARD Brüssel
07.05.2019 11:16 Uhr

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d'Hondtsches Wahlverfahren

Der belgische Mathematiker Victor d'Hondt ist Erfinder des nach ihm benannten Wahlverfahrens. Und so werden die Mandate bei der Verhältnis- oder Listenwahl nach d'Hondt errechnet: Alle Stimmen der einzelnen Parteien werden nacheinander durch 1, 2, 3 usw. geteilt. Aus den Ergebnissen entsteht für jede Partei eine Zahlenreihe. Die Partei mit der höchsten Zahl erhält ein Mandat. Für die zweithöchste Zahl gibt es wieder ein Mandat usw., natürlich nur so lange, bis alle zu vergebenen Mandate verteilt sind.

Dieses Verfahren wurde lange diskutiert. Ein großer Vorteil ist die einfache Umsetzung. Auf der anderen Seite wurde vielfach kritisiert, dass große Parteien den kleineren gegenüber bevorzugt würden. Bei den Europawahlen 1979 und 1984 wurde das Auszählungsverfahren nach d'Hondt in Deutschland angewendet. Bis 2004 wurden die Mandate dann nach dem System von Hare und Niemeyer (vgl. Hare-Niemeyer-Verfahren) aufgeteilt, seit der Europawahl 2009 wird in der Bundesrepublik das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers (vgl. Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren) eingesetzt.

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