Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl M - Von "Mandatsverteilung" bis "Mitentscheidungsverfahren"

Stand: 07.05.2019 12:58 Uhr

Mandatsverteilung

In allen EU-Staaten werden nach bei der Europawahl die Sitze nach dem Grundsatz der Verhältniswahl (vgl. Verhältniswahl) vergeben. Das bedeutet, dass die Mandate der Parteien in direktem Verhältnis zu ihrem Stimmanteilen im jeweiligen Land stehen müssen. Deutschland entsendet als größter Mitgliedsstaat der EU 96 Abgeordnete ins neue Europäische Parlament (vgl. Europäisches Parlament). Die kleinsten Mitgliedsstaaten wie Malta und Luxemburg sind mit sechs Abgeordneten im Parlament vertreten. Die Verteilung der 96 Sitze für die deutschen Abgeordneten erfolgt nach dem Sainte-Lague/Schepers-Verfahren (vgl. Sainte-Lague/Schepers-Verfahren). Bei der Europawahl 2019 gilt in Deutschland keine Sperrklausel (vgl. Sperrklausel).

MdEP

MdEP steht als Abkürzung für Mitglied des Europäischen Parlaments und ist somit eine Bezeichnung für Abgeordnete des Europaparlaments.

Mehrheit

vgl. Qualifizierte Mehrheit und vgl. Doppelte Mehrheit

Ministerrat

vgl. Rat der Europäischen Union

Europa-ABC: "M" wie Ministerrat
Samuel Jackisch, ARD Brüssel
07.05.2019 11:18 Uhr

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Mitentscheidungsverfahren

Der größte Teil der Gesetze auf EU-Ebene wird inzwischen im sogenannten Mitentscheidungsverfahren gemeinsam durch das Europäische Parlament (vgl. Europäisches Parlament) und den Rat der Europäischen Union (vgl. Rat der Europäischen Union) beschlossen. Bei diesem "ordentlichen Gesetzgebungsverfahren" ist eine Einigung zwischen beiden Seiten erforderlich, bevor ein Gesetz in Kraft treten kann. Das Verfahren wurde zwar bereits 1992 eingeführt, aber erst durch den Vertrag von Lissabon zum Regelfall bei der EU-Gesetzgebung. Gleichzeitig verlor das Konsultationsverfahren (vgl. Konsultationsverfahren) an Bedeutung, bei dem der Rat der EU ohne Zustimmung des Europäischen Parlaments Gesetze erlassen kann.

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