Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl N - Von "Nachrücker" bis "Neuwahlen"

Stand: 07.05.2019 12:58 Uhr

Nachrücker

Scheidet ein Abgeordneter aus dem Europaparlament aus oder stirbt, dann wird der Sitz über die Liste seiner Partei nachbesetzt. Bei den Europawahlen können die Parteien für jeden Bewerber einen Ersatzbewerber aufstellen (vgl. Ersatzbewerber). Dieser kommt dann zum Zug, wenn der gewählte Bewerber aus dem Parlament ausscheidet oder sein Mandat nicht annimmt. Falls kein Ersatzbewerber nominiert wurde, rückt der erste reguläre Bewerber der jeweiligen Parteiliste ins Parlament nach, der bei der ursprünglichen Sitzverteilung und möglichen anderen Nachrückverfahren leer ausgegangen ist.

Neuwahlen

Neuwahlen zum Europäischen Parlament finden gemäß dem sogenannten Direktwahlakt (vgl. Direktwahlakt) der EU nach Ablauf der fünfjährigen Legislaturperiode (vgl. Legislaturperiode) statt. Falls die Wahl zum rechtlich vorgeschriebenen Termin nicht möglich ist, kann der Rat der Europäischen Union mit mindestens zwölf Monaten Vorlauf eine Verschiebung des Wahltermins um höchstens zwei Monaten nach vorn oder höchstens einen Monat nach hinten beschließen. Eine vorzeitige Auflösung des Europäischen Parlaments und damit vorgezogene Neuwahlen sind im EU-Recht nicht vorgesehen.

Europa-ABC: "N" wie Nettozahler
Holger Beckmann, ARD Brüssel
07.05.2019 11:18 Uhr

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