Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl Q - Von "Quästor" bis "qualifizierte Mehrheit"

Stand: 07.05.2019 12:59 Uhr

Quästor

Dem Präsidium des Europäischen Parlaments (vgl. Europäisches Parlament) gehören neben dem Präsidenten und 14 Vizepräsidenten auch fünf Quästoren an, die zu Beginn und in der Mitte einer Legislaturperiode im Plenum (vgl. Plenum) gewählt werden. Diese Quästoren haben innerhalb des Präsidiums nur eine beratende Stimme. Sie übernehmen vor allem Aufgaben aus dem Bereich Verwaltung und Finanzen. Sie kümmern sich dabei um Aspekte, die die Abgeordneten direkt betreffen, darunter die Einrichtungen für die Abgeordneten und die allgemeinen Dienste des Parlaments.

Qualifizierte Mehrheit

Erfolgt ein Beschluss auf der Grundlage von Artikel 16 des Vertrags über die Europäische Union und Artikel 238 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, so ist eine qualifizierte Mehrheit im Rat (vgl. Rat der Europäischen Union) erforderlich. Eingeführt wurde das System im Vertrag von Nizza, wobei den Staaten - je nach Größe - eine unterschiedliche Stimmengewichtung zugestanden wurde. Von 2007 an galt die qualifizierte Mehrheit mit 255 von 345 Stimmen und der Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten als erreicht. Außerdem konnte ein Mitgliedsstaat überprüfen lassen, ob die qualifizierte Mehrheit mindestens 62 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union repräsentierte.

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde dieses System im November 2014 von Prinzip der "doppelten Mehrheit“ (vgl. Doppelte Mehrheit) abgelöst. Seither gilt eine qualifizierte Mehrheit als erreicht, wenn 55 Prozent der Mitgliedsstaaten zustimmen, die gleichzeitig mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Die Hürde einer qualifizierten Mehrheit ist das häufigste Verfahren im Rat der Europäischen Union (vgl. Rat der Europäischen Union) und wird unter anderem beim Mitentscheidungsverfahren (vgl. Mitentscheidungsverfahren) angewendet.

Europa-ABC: "Q" wie Qualifizierte Mehrheit
Andreas Meyer-Feist, ARD Brüssel
07.05.2019 11:22 Uhr

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