Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl S - Von "Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren" bis "Stimmzettel"

Stand: 07.05.2019 13:00 Uhr

Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren

Beim Divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers ergibt sich die Sitzverteilung (vgl. Mandatsverteilung), indem die Zweitstimmen aller Parteien jeweils durch dieselbe Zahl geteilt werden: den Divisor. Die Ergebnisse werden dann gerundet und ergeben die Mandate für jede Partei. Damit bei dieser Rechnung immer genau die Zahl der zu vergebenden Sitze herauskommt, muss der passende Divisor bei jeder Wahl neu ermittelt werden.

Das Verfahren fußt im Prinzip auf dem gleichen Grundgedanken wie das Verfahren nach d'Hondt (vgl. d'Hondtsches Wahlverfahren), weist aber im Vergleich einige Vorteile auf. So treten beim Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren keine Verteilungsverzerrungen zugunsten großer Parteien auf.

Seit den 1980er-Jahren wird das Verfahren auf Vorschlag des Physikers und Bundestagsverwaltungsmitarbeiters Hans Schepers im Deutschen Bundestag eingesetzt, um die Sitzverteilung in den Ausschüssen auf die verschiedenen Fraktionen zu berechnen. Seit der Europawahl 2009 wird das Verfahren auch bei der Berechnung der Mandatsverteilung der deutschen Sitze im Europäischen Parlament angewendet (vgl. Europäisches Parlament).

Rechenbeispiel für das Divisorverfahren
ParteiStimmenDivisorRechnungSitzzahl
A11.000.000259.00011.000.000:259.000=42,4742
B6.500.000259.0006.500.000:259.000=25,1025
C4.000.000259.0004.000.000:259.000=15,4415
D3.500.000259.0003.500.000:259.000=13,5114
GESAMT25.000.00096

Sitzverteilung im Parlament

vgl. Mandatsverteilung

Sperrklausel

Richter des Bundesverfassungsgerichts | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Vorfeld der Europawahl 2014 sowohl die Fünf-Prozent-Hürde als auch eine zwischenzeitlich eingeführte Drei-Prozent-Hürde für nichtig.

Bei der Europawahl 2019 gibt es in Deutschland keine Sperrklausel. Noch bei der Europawahl 2009 wurden Wahlvorschläge, auf die weniger als fünf Prozent der Stimmen im Bundesgebiet entfielen, bei der Sitzverteilung der deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament (vgl. Europäisches Parlament) nicht berücksichtigt. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Regelung 2011 jedoch für verfassungswidrig. 2014 entschieden die Richter, dass auch die danach eingeführte Drei-Prozent-Hürde nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Europaweit sind bei den Europawahlen Sperrklauseln bis zu einer Marke von fünf Prozent erlaubt. Die Mitgliedsstaaten nutzen diese Möglichkeit aber sehr unterschiedlich. 13 Länder verzichten auf eine Sperrklausel, neun Staaten sehen in ihrem Wahlsystemen die höchstmögliche Sperrklausel von fünf Prozent vor. Im Jahr 2018 wurde auf EU-Ebene eine Änderung des sogenannten Direktwahlakts (vgl. Direktwahlakt) beschlossen. Demnach müssen EU-Staaten, die mindestens 35 Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden, spätestens bei der Europawahl 2024 eine Sperrklausel zwischen zwei und fünf Prozent eingeführt haben. Das macht insbesondere in Deutschland und Spanien Änderungen der derzeitigen Wahlsysteme notwendig.

Stimme

Bei der Europawahl haben die Wähler in Deutschland eine Stimme (vgl. Ein-Stimmen-Wahlrecht). Sie entscheiden sich damit auf dem Stimmzettel (vgl. Stimmzettel) für die Liste (Bundesliste oder Landesliste) einer Partei. Die Anzahl der Stimmen im gesamten Bundesgebiet wird addiert. Daraus wird nach dem Prinzip der Verhältniswahl und mit Hilfe des Sainte-Laguë/Schepers-Verfahrens (vgl. Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren) die Mandatsverteilung (vgl. Mandatsverteilung) errechnet.

Stimmenkombination / Stimmensplitting

Weil im Gegensatz zu Bundestagswahlen und den meisten Landtagswahlen jeder Wähler bei der Europawahl nur eine Stimme hat (vgl. Ein-Stimmen-Wahlrecht), sind weder ein Stimmensplitting noch eine Stimmenkombination möglich.

Stimmzettel

Die Stimmzettel und die zugehörigen Umschläge für die Briefwahl werden amtlich hergestellt. Der Stimmzettel listet die Namen der Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen auf. Dabei wird angegeben, ob die Vorschläge für ein einzelnes Bundesland (vgl. Landesliste) oder als gemeinsame Liste für alle Länder (vgl. Bundesliste) aufgestellt wurde. Zudem werden die ersten zehn Bewerber der Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln angegeben.

Stimmzettel für die Wahl zum Europäischen Parlament | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Auf den Stimmzetteln in Deutschland stehen bei der Europawahl 2019 jeweils 40 Parteilisten zur Wahl.

Europa-ABC: "S" wie Spitzenkandidaten
Holger Romann, ARD Brüssel
07.05.2019 11:21 Uhr

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