Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl V - Von "Verhältniswahl" bis "Verordnung"

Stand: 07.05.2019 13:01 Uhr

Verhältniswahl

Die Wahl der deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mittels nicht veränderbarer (geschlossener) Listen. Verhältniswahl bedeutet, dass eine Partei von den zu vergebenden Sitzen so viele erhält, wie es ihrem Stimmenanteil im Wahlgebiet entspricht. Die Zahl der Mandate, die eine Partei gewinnt, steigt somit proportional zur Zahl der auf sie entfallenen Stimmen. Wahlvorschläge können für ein Bundesland (vgl. Landesliste) oder als gemeinsame Liste für alle Länder (vgl. Bundesliste) aufgestellt werden. Die EU schreibt für die Europawahl in allen Mitgliedsstaaten im sogenannten Direktwahlakt (vgl. Direktwahlakt) ausdrücklich das Prinzip der Verhältniswahl vor.

Verordnung

Eine Verordnung ist ein Rechtsakt der EU. Im Unterschied zur Richtlinie (vgl. Richtlinie) gilt eine Verordnung unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten. Sie muss also nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden. Je nach Sachgebiet werden Verordnungen durch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union überwiegend gemeinsam im Mitentscheidungsverfahren (vgl. Mitentscheidungsverfahren) beschlossen - in einigen Fällen aber auch mit Hilfe eines der anderen Gesetzgebungsverfahren.

Europa-ABC: "V" wie Verordnung
Ralph Sina, ARD Brüssel
07.05.2019 11:20 Uhr

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