Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl Z - Von "Zustimmungsverfahren" bis "Zweitstimme"

Stand: 07.05.2019 13:02 Uhr

Zustimmungsverfahren

Das Zustimmungsverfahren ist neben dem Mitentscheidungsverfahren (vgl. Mitentscheidungsverfahren) und dem Konsultationsverfahren (vgl. Konsultationsverfahren) eine weitere Möglichkeit bei der EU-Gesetzgebung. Der jeweilige Rechtsakt kann dabei nur beschlossen werden, wenn das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union der Vorlage der Europäischen Kommission zustimmen. Im Gegensatz zum Mitentscheidungsverfahren hat das Parlament aber nur die Möglichkeit, dem Rechtsakt zuzustimmen oder ihn abzulehnen. Es kann keine Änderungen der Vorlage beschließen, verfügt aber faktisch über ein Vetorecht.

Zweitstimme

Bei der Europawahl hat jeder Wahlberechtigte in Deutschland nur eine Stimme (vgl. Ein-Stimmen-Wahlrecht). Anders als bei der Bundestagswahl und vielen Landtagswahlen gibt es keine Zweitstimme.

Europa-ABC: "Z" wie Zollunion
Holger Beckmann, ARD Brüssel
07.05.2019 11:19 Uhr

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