Teilnehmer der "Unteilbar"-Demonstration am 06.07.2019 in Leipzig | Bildquelle: picture alliance/dpa

"Unteilbar"-Demonstration Polizei widerspricht Behauptung der AfD

Stand: 21.08.2019 16:37 Uhr

Die AfD Sachsen schreibt bei Facebook, die Polizei würde intern vor Ausschreitungen bei der "Unteilbar"-Demonstration in Dresden warnen. Die Dresdner Polizei erwartet aber einen friedlichen Verlauf.

Von Konstantin Kumpfmüller, ARD-faktenfinder

Die Polizeidirektion Dresden widerspricht Behauptungen der sächsischen AfD. Diese hatte bei Facebook geschrieben, dass die Polizei intern vor Ausschreitungen aus dem Umfeld der Demonstration "Unteilbar" warnen würde. Das Bündnis "Unteilbar" hatte unter dem Motto "Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung" zur einer Demonstration am 24. August in Dresden aufgerufen.

In dem Post kritisiert die AfD, dass in einer Zeitschrift für die Demonstration geworben werde, die vom sächsischen Sozialministerium mitfinanziert werde. Der Pressesprecher der sächsischen AfD, Andreas Harlaß, spricht von "ominösen islamischen Zeitschriften", in denen "für linke und möglicherweise gewaltaffine Demonstrationen geworben" werde.

Polizei erwartet friedlichen Verlauf

Auf Twitter wurde die Polizei Sachsen auf den Beitrag aufmerksam gemacht und teilte mit, dass sie - nach Rücksprache mit der Polizeidirektion Dresden - von einem friedlichen Verlauf der Versammlungslage der Demonstration "Unteilbar" ausgehe. Ausschreitungen würden keine erwartet. "Insofern können wir dem Post widersprechen."

Die AfD Sachsen bleibt bei ihrer Aussage. Dem ARD-faktenfinder teilte Harlaß zunächst mit, die Information basiere auf persönlichen Gesprächen. Man habe intern Warnungen von der Polizei erhalten. Die Beamten sollen sich dabei auf eine Veröffentlichung berufen haben, in der aufgerufen wird "mit kreativen Aktionen" "von links in den Diskurs zu intervenieren". Später fügte er hinzu, er sei persönlich vor Angriffen auf sein Haus gewarnt worden, "weil zu dieser 'Unteilbar'-Demo auch deutschlandweit aktive Gewalttäter erwartet werden".

Auf Nachfrage bestätigte die Polizeidirektion Dresden jedoch, dass sie keine Ausschreitungen erwarte. Die Aussagen zu persönlichen Gesprächen Polizeibeamter mit der AfD wollte die Polizei nicht kommentieren.

Über dieses Thema berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk am 30. Juli 2019 um 13:56 Uhr.

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