Ein Fahrrad liegt unter einem Lkw | Bildquelle: dpa

Bundesrat will Abbiegeassistenten Mehr Schutz für Radfahrer vor Lkw

Stand: 08.06.2018 12:35 Uhr

Immer wieder werden Radfahrer und Fußgänger von abbiegenden Lkw überrollt. Eingebaute Abbiegeassistenten könnten das verhindern. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung deshalb auf, sich bei der EU-Kommission dafür einzusetzen.

Der Bundesrat dringt auf einen besseren Schutz von Radfahrern vor abbiegenden Lkw. Sogenannte Abbiegeassistenz-Systeme, die den Fahrer beim Abbiegen vor Radfahrern und Fußgängern warnen, müssten verpflichtend eingeführt werden, heißt es in einer heute beschlossenen Resolution der Länderkammer.

Die Bundesregierung solle sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass solche Systeme in allen Lkw ab siebeneinhalb Tonnen eingebaut werden müssen. Etwa ein Drittel der jährlich im Straßenverkehr getöteten Radfahrer seien Opfer von Abbiegeunfällen, heißt es zur Begründung. Die Verantwortung liege in den meisten Fällen bei den Lastwagenfahrern.

Abbiege-Systeme sollen nicht mehr abschaltbar sein

Darüber hinaus appellieren die Länder an die Bundesregierung, Investitionen in solche Assistenzsysteme durch spezielle Förderprogramme zu unterstützen. Außerdem sprach sich der Bundesrat für eine stärkere Nutzung von Notbremssystemen aus, die vor allem auf Autobahnen Kollisionen von Lastwagen mit anderen Fahrzeugen vermeiden sollen. Diese Systeme müssten permanent verfügbar und grundsätzlich manuell nicht mehr abschaltbar sein dürfen, heißt es in der Entschließung. Beide Beschlüsse werden an die Bundesregierung weitergeleitet.

Nun muss die Bundesregierung noch zustimmen. Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich bereits dafür offen gezeigt, Lkw mit Abbiegeassistenten verpflichtend auszurüsten. Den Einbau von Abbiegeassistenz-Systemen fördert das Vekehrsministerium finanziell über das sogenannte "de-minimis-Programm".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Juni 2018 um 12:00 Uhr.

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