Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Nach Aufforderung durch Parteiführung AfD-"Flügel" löst sich auf

Stand: 21.03.2020 19:54 Uhr

Der als rechtsextrem eingestufte "Flügel" innerhalb der AfD hat die Selbstauflösung beschlossen. Das erklärte die Gruppierung in einer Mitteilung. Zuvor hatte der Parteivorstand den Schritt gefordert.

Die Führung des als rechtsextrem eingestuften "Flügel" in der AfD will die Gruppierung auflösen. "Schweren Herzens haben wir heute entschieden, dass sich die Wertegemeinschaft des Flügels gemäß dem Beschluss des Bundesvorstandes auflösen wird. Wir tun das in der Hoffnung, dass dies dem Wohl der gesamten Partei dienen wird", hieß es in einer Mitteilung auf Facebook. "Unsere Überzeugung, die Partei auf einem grundsätzlichen Erneuerungskurs zu halten und die Werte die mit dem Flügel verbunden sind, bleiben erhalten. Wir sind und bleiben alle Teil dieses großartigen Parteiprojektes."

Mittlerweile ist der Eintrag allerdings von der Facebook-Seite des "Flügels" entfernt worden. Vertreter der Vereinigung hatten jedoch den Beschluss dem ARD- Hauptstadtstudio bestätigt und erklärt, die Entscheidung sei am späten Freitag bei einem Gespräch der führenden "Flügel"-Vertreter Björn Höcke und Andreas Kalbitz gefallen. Kalbitz selbst wiederum wollte die formelle Auflösung noch nicht bestätigen. Weiter sagte er, er bleibe gegenüber dem Bundesvorstand gesprächs- und kompromissbereit. Der Parteivorstand hatte am Freitag gefordert, dass sich der "Flügel" bis Ende April auflöst.

Screenshot der Facebook-Mitteilung des "Flügel" über seine Auflösung

Höcke: Historisierung des "Flügels" längst im Gange

Parallel zum Bekanntwerden der Selbstauflösung hatte Höcke in einem Online-Interview eingelenkt und zugleich die Entscheidung der Parteiführung kritisiert. Er sei als Parteimitglied "peinlich berührt. Denn diese Forderung kommt zum falschen Zeitpunkt und unterläuft einen Vorgang, den der 'Flügel' längst umsetzt: seine Historisierung. Alle, die ihn aufmerksam beobachten, haben das wahrgenommen."

Die AfD habe sich in den knapp fünf Jahren seit der Gründung des "Flügels" gut entwickelt, deshalb brauche man nun "einen Impuls, der über den Flügel hinausweist und die Einheit der Partei betont" sagte Höcke im Gespräch mit dem neu-rechten Verleger Götz Kubitschek. "Der Bundesvorstand ist das höchste Exekutivorgan der Partei. Als Konservativer pflege ich die Institutionen, auch wenn ich weiß, welche irrationalen Dynamiken in mehrstündigen Sitzungen solcher Gremien ablaufen." Nach Einschätzung von ARD-Korrespondent Martin Schmidt ist mit der formellen Auflösung des Flügels der Richtungsstreit in der AfD weiter ungeklärt.

Der Verfassungsschutz stufte den "Flügel" in der vergangenen Woche als rechtsextreme Bestrebung ein. Die Vereinigung ist nicht als Verein organisiert, gilt aber als schlagkräftiges Netzwerk innerhalb der Partei.

Martin Schmidt, ARD Berlin, mit Details zur Auflösung des AfD "Flügels"
tagesthemen 23:20 Uhr, 21.03.2020

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