Björn Höcke | Bildquelle: FRANZ FISCHER/EPA-EFE/REX/Shutte

AfD Thüringen Schiedsgericht lehnt Höcke-Rauswurf ab

Stand: 09.05.2018 12:16 Uhr

Mehr als ein Jahr zog sich das parteiinterne Verfahren gegen AfD-Rechtsaußen Höcke. Nun kommt das Thüringer Schiedsgericht der Partei zu dem Schluss, dass er Mitglied der AfD bleiben darf.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab.

Grund für den Versuch, Höcke aus der AfD auszuschließen, war seine umstrittene Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur. Offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin hatte er von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Zudem hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert.

Wie die Partei nun in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Petry wollte Höcke loswerden

Das Parteiausschlussverfahren war im März vergangenen Jahres vom AfD-Bundesvorstand um die damalige Parteivorsitzende Frauke Petry angestrengt worden. Mit Alexander Gauland und Jörg Meuthen stehen seit Anfang Dezember zwei Männer an der Parteispitze, die Höcke unterstützen.

Gauland sagte: "Wir haben das Schiedsgerichtsurteil nicht zu kommentieren. Über das weitere Vorgehen wird im Bundesvorstand beraten werden." Dass sich in der neuen Parteispitze eine Mehrheit dafür findet, den Fall noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, gilt nach Angaben aus Parteikreisen als eher unwahrscheinlich.

"Machtpolitisch motiviert"

Der Landessprecher der Thüringer AfD, Stefan Möller, begrüßte die Entscheidung des Landesschiedsgerichts. Bereits vor mehr als einem Jahr habe der Landesvorstand auf die mangelnden Erfolgsaussichten des Ausschlussverfahrens gegen Höcke verwiesen und die Entscheidung des damaligen Bundesvorstands als "machtpolitisch motiviert" kritisiert. Möller forderte den Parteivorstand auf, "dieses Urteil als Schlussstrich" zu akzeptieren. Höcke ist seit 2014 auch AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag.

Höcke darf in AfD bleiben
Michael Hesse, ARD Thüringen
09.05.2018 13:48 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 09. Mai 2018 um 12:00 Uhr.

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