Hintergrund

Gerhard Scröder und die Agenda 2010

Zehn Jahre "Agenda 2010" Eine Reform mit Wirkungen und Nebenwirkungen

Stand: 07.04.2013 12:28 Uhr

Das langfristige Ziel der "Agenda 2010" im Gesundheitssektor: Die Beiträge zur Krankenversicherung unter 13 Prozent zu drücken. Um dieses Vorhaben zu verwirklichen, wird mehr Eigenverantwortung - sprich mehr Eigenleistungen - von den Menschen auch im Gesundheitswesen verlangt.

Zahlreiche Leistungen wie Sterbegeld, Entbindungsgeld, Aufwendungen für künstliche Befruchtung werden mit der Agenda gestrichen. Außerdem wird in einigen kostenintensiven Bereichen das Prinzip der paritätischen Kostenteilung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschafft. Versicherte müssen dadurch Zahnersatz und Krankengeld ab 2005 alleine finanzieren. Außerdem wird 2005 ein zusätzlicher Beitragssatz von 0,9 Prozent eingeführt, den alleine die Versicherten bezahlen mussten.

Die 10-Euro-Praxisgebühr pro Quartal wird eingeführt, um für ein größeres Kostenbewusstsein der Patienten sorgen. Sie fällt aber zum Jahresbeginn 2013 und damit kurz vor dem zehnten Jahrestag der Reform wieder weg.

Auf einem Stethoskop liegen zehn Euro
galerie

Die Zehn-Euro-Praxisgebühr wurde zwischen 2004 und 2012 erhoben und dann wieder abgeschafft.

Gesundheit: Was die "Agenda 2010" gebracht hat

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft glaubt nicht, dass die Kürzungen im Zuge der "Agenda 2010" das Gesundheitssystem auf den richtigen Weg gebracht haben.

Denn die verhältnismäßig geringen Einsparungen und Mehreinnahmen überleben entweder nur wenige Jahre (Praxisgebühr) oder sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein des defizitären Gesundheitssystems. Dessen Ausgaben steigen nach 2003 um etwa 50 Milliarden Euro auf 287 Milliarden Euro.

An sinkende Krankenversicherungsbeiträge ist daher nicht zu denken. 2003 liegt der durchschnittliche Satz in der gesetzlichen Krankenversicherung bei 14,3 Prozent, 2009 wird er als allgemeiner Beitragssatz per Gesetz auf 15,5 Prozent festgeschrieben - und liegt nach einer vorübergehenden Senkung derzeit wieder auf diesem Niveau. Davon zahlen Arbeitnehmer 8,2 Prozent, Arbeitgeber dagegen nur 7,3 Prozent. Der 2005 vollzogene Abschied von der hälftigen Teilung der Krankenversicherungsbeiträge, der seinen Ursprung in der "Agenda 2010" genommen hat.

Darstellung: