Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. | Bildquelle: dpa

Medienbericht Abschiebestopp für Uiguren verhängt

Stand: 23.08.2018 02:44 Uhr

Angehörige der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten dürfen laut einem Medienbericht nicht mehr nach China abgeschoben werden. Anfang August war ein 23-Jähriger rechtswidrig abgeschoben worden.

Die Bundesregierung hat einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge einen Abschiebestopp für Angehörige der Volksgruppe der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten nach China verhängt. Das gehe aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor.

UN: Uiguren werden in China in Lagern festgehalten

Bause hatte in ihrer Anfrage abermals auf die Verstöße gegen Menschenrechte hingewiesen, denen die Uiguren in China ausgesetzt seien. Die Minderheit lebt zum Großteil im Nordwesten Chinas in der Autonomen Region Xinjiang. Auch die UN prangerte bereits wiederholt die Unterdrückung der Uiguren in dem Land an. In Lagern würden bis zu einer Million Menschen festgehalten und seien dort teils schweren Repressionen ausgesetzt.

Streit um Abschiebung im April

Erst Anfang des Monats war der Fall eines 23-jährigen Mannes bekannt geworden, ebenfalls Uigure. Er war im Januar 2013 laut eigener Aussage aus chinesischer Haft geflohen und dann per Flugzeug über die Türkei nach München gereist. Dort hatte er im Februar 2013 einen Asylantrag gestellt.

Er wurde im April nach China abgeschoben, obwohl über einen von ihm gestellten Asylfolgeantrag von den Behörden noch nicht entschieden worden war. Am Tag seiner Abschiebung hatte der damals 22-Jährige eigentlich zu einem Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erscheinen sollen. Das Bundesamt hatte das zuständige Ausländerbehörde in München eigenen Angaben zufolge per Fax über die angesetzte Anhörung informiert. Die Behörde gab jedoch an, das entsprechende Fax sei nie angekommen.

Von dem Mann fehlt seit seiner Abschiebung nach China jede Spur.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 23. August 2018 um 06:45 Uhr.

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