Angela Merkel und Michael Müller sitzen an einem Tisch während der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten | Bildquelle: via REUTERS

Bund-Länder-Beratungen Lockdown bis zum 14. Februar

Stand: 19.01.2021 20:39 Uhr

Bund und Länder haben sich bei ihren Beratungen auf eine Verlängerung des Lockdowns verständigt. Wie das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr, soll dieser mindestens bis zum 14. Februar andauern. Gestritten wird nun noch über Schulen.

Bei den Beratungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es offenbar eine erste Einigung gegeben: Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden verlängert. Der Lockdown wird nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios bis zum 14. Februar verlängert, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels bleiben damit geschlossen.

In einigen Bereichen werden derzeit allerdings noch Verschärfungen diskutiert. Beschlossen ist demnach, dass "eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Personenverkehr eingeführt" wird. Mund-Nasen-Bedeckungen wie selbstgenähte Stoffmasken wären damit in Bus und Bahn nicht mehr zulässig.

Beratungen über verbesserte Maßnahmen zur Eindämmung von Corona
tagesschau 20:00 Uhr, 19.01.2021, Kolja Schwartz, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen?

Dagegen scheint die Frage geklärt zu sein, ob es auch Ausgangsbeschränkungen außerhalb von Corona-Hotspots geben soll. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, Bund und Länder wollten auf diese Maßnahme verzichten. Die Teilnehmer hätten sich aber auf einen Passus geeinigt, in dem festgehalten wird, dass in Regionen mit hohen Infektionszahlen zusätzliche weitere Maßnahmen verhängt werden können. Welche dies sein können, wird nicht mehr erwähnt.

Das Kanzleramt hatte eigentlich erreichen wollen, dass gemäß dem Rat von Wissenschaftlern auch Ausgangssperren mit in den Katalog zusätzlicher Einschränkungen aufgenommen werden sollen - nicht nur in Corona-Hotspots mit einer Inzidenz über 200. Dagegen hatte es aber etwa Widerstand der SPD-geführten Länder gegeben, obwohl sich auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für Ausgangssperren ab 20 Uhr stark gemacht hatte. Die Länder sehen Kontrollprobleme und fürchten, dass Gerichte Ausgangssperren wegen der derzeit sinkenden Infektionszahlen in den meisten Ländern wieder kippen könnten.

Öffnung der Schulen noch ungewiss

Erheblichen Diskussionsbedarf gab es offenbar weiter beim Thema Schulschließungen. Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios ist weiter unklar, zu welchem Termin die Schulen wieder geöffnet werden sollen. Bis dahin bleibt es bei Fernunterricht und der Notbetreuung.

Insbesondere Kanzlerin Merkel hatte sich nach Informationen des "Spiegel" für eine konsequente Schließung der Bildungseinrichtungen ausgesprochen. Gegen diesen strikten Kurs gab es insbesondere aus den SPD-geführten Ländern Widerstand.

Laut einer Beschlussvorlage des Kanzleramts vom Mittag sollen die Kontakte im öffentlichen Personenverkehr insgesamt so reduziert werden, dass das Fahrgastaufkommen ein Drittel der regulären zulässigen Fahrgastzahlen in einem Beförderungsmittel üblicherweise nicht übersteigt. Laut Bundeskanzleramt könne das erreicht werden, wenn mehr Menschen im Homeoffice arbeiten.

Offenbar Einigung auf Homeoffice-Regeln

Die Nachrichtenagentur dpa will von Teilnehmern der Beratungen erfahren haben, dass Bund und Länder sich einig über Vorgaben für mehr Homeoffice in Unternehmen sind. Demnach müssen Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Dazu werde das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gibt es aber noch nicht.

Angesichts der pandemischen Lage sei auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich, hieß es in einem Entwurf für ein Beschlusspapier.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Januar 2021 um 14:00 Uhr.

Darstellung: