Jan Böhmermann | Bildquelle: dpa

Wegen Haltung zur "Schmähkritik" Böhmermann verklagt die Kanzlerin

Stand: 02.04.2019 09:15 Uhr

Jan Böhmermanns "Schmähkritik" über Erdogan war drastisch - genauso wie die Reaktionen. Für Aufregung sorgte 2016 auch die öffentliche Kritik der Kanzlerin. Nun hat der Satiriker Merkel verklagt.

Vor mehr als drei Jahren sorgte das Schmähgedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für eine diplomatische Krise. Nun beschäftigt der Fall erneut ein deutsches Gericht. Am 16. April verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht eine Klage des Satirikers.

Böhmermann fühlt sich vorverurteilt

Böhmermann wirft der Bundeskanzlerin vor, ihn mit ihrer öffentlichen Bewertung vorverurteilt zu haben. Angela Merkel hatte das Gedicht in einem Telefonat mit der türkischen Regierung damals "bewusst verletzend" genannt. Ihr Regierungssprecher hatte öffentlich über die Bewertung der Kanzlerin berichtet. Später bezeichnete die Kanzlerin ihre Aussage als Fehler.

Böhmermann fordert nun eine Unterlassungserklärung. Scheitert er mit diesem Punkt, will er feststellen lassen, dass Merkels Verhalten rechtswidrig war. Merkel war aus seiner Sicht für eine solche Einordnung nicht zuständig. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" über die Klage berichtet.

"Schmähgedicht" war "ehrverletzend"

Die Affäre um das "Schmähgedicht" hatten das deutsch-türkische Verhältnis lange belastet. Erdogan selbst hatte Böhmermann wegen Beleidigung verklagt. Das Landgericht Hamburg gab der Klage teilweise statt. Böhmermann darf "ehrverletzende" Verse des Gedichts gegen Erdogan nicht wiederholen. Der türkische Präsident hatte den Beitrag komplett verbieten lassen wollen. Böhmermann will das Urteil anfechten.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 02. April 2019 um 08:39 Uhr.

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