Schüler und Schülerinnen einer 12. Klasse des Unterhachinger Lise-Meitner-Gymnasiums nehmen im April am Unterricht teil (Archivbild). | Bildquelle: dpa

Trotz Bund-Länder-Beschluss Bei Schulen gehen die Länder Sonderwege

Stand: 21.01.2021 10:18 Uhr

Kein Präsenzunterricht, "restriktive" Umsetzung der Maßnahmen: Die Beschlüsse von Bund und Ländern zu Schulen und Kitas lassen eigentlich keine Fragen offen. Viele Bundesländer gehen dennoch wieder eigene Wege. Ein Überblick.

Es gehört inzwischen fast zur Routine: Kaum liegen die Bund-Länder-Beschlüsse auf dem Tisch, verkünden erste Ministerpräsidentinnen oder Ministerpräsidenten, warum sie manche in der Runde eben noch beschlossene Maßnahme gar nicht, nur ein bisschen oder anders umsetzen werden. Das war auch am Dienstagabend so.

Den Anfang machte Baden-Württembergs grüner Regierungschef Winfried Kretschmann. Er kündigte an, Grundschulen und Kitas schon vom 1. Februar an öffnen zu wollen. Auch wenn er einschränkte: schrittweise, vorsichtig und nur "wenn die Infektionslage das zulässt".

Dabei hatten Bund und Länder eigentlich gerade mühsam eine restriktive Umsetzung des alten Beschlusses vereinbart, wonach in Schulen bis zum 14. Februar grundsätzlich die Präsenzpflicht ausgesetzt werden soll.

Diskussion über Öffnung von Schulen
tagesschau 14:00 Uhr, 21.01.2021, Eva Macht, SWR

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Und weitere Länder planen für ihre Schulen und Kitas ebenfalls anders als mit Kanzlerin Merkel beschlossen. Bildung ist Ländersache, daher ist der Einfluss des Bundes hier beschränkt auf Appelle und Ermahnungen.

Unterstützung für einen weniger restriktiven Kurs bekommen die Länder auch von der Kultusministerkonferenz (KMK). Deren Vorsitzende, Britta Ernst aus Brandenburg, begrüßte es, dass für Abschlussklassen - trotz grundsätzlich verlängerter Schulschließung - auch Präsenzunterricht möglich bleibt. Es sei berechtigt, dass einzelne Länder hier je nach Höhe der Infektionszahlen unterschiedlich vorgehen, so die SPD-Politikerin.

Das sind die Pläne einiger Länder, nicht alle haben sich bislang positioniert.

Niedersachsen befreit Grundschüler bis zum 14. Februar von der Präsenzpflicht im Unterricht. Konkret bedeute das, dass Grundschüler weiterhin in geteilten Klassen zu Hause und in den Schulen im Wechsel unterrichtet werden, erläuterten Ministerpräsident Stephan Weil und Kultusminister Grant Hendrik Tonne (beide SPD). Der Schulbetrieb in Niedersachsen geht damit im Kern auch nach den Bund-Länder-Beratungen vom Dienstag wie bisher weiter.

Eltern von Grundschülern erhalten demnach die Möglichkeit, ihre Kinder per Formblatt vom Präsenzunterricht abzumelden. Die Entscheidung sei einmalig und nicht tageweise veränderbar, betonte Tonne. Wer also sein Kind vom Präsenzunterricht ausnehme, tue dies für die gesamte Zeit des verlängerten Lockdowns.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigte sich beim Bund-Länder-Treffen als besonders vehemente Kritikerin der Regeln für Kitas und Schulen - und unterstrich dies auch später. Die Regelungen für Schüler seien hart genug und sollten nicht noch weiter verschärft werden, sagte Schwesig dem NDR. Bei einem Inzidenzwert unter 50 sollten erste Öffnungsschritte bei Kitas und Schulen erfolgen.

In Mecklenburg-Vorpommern sind alle Jugendlichen ab der siebten Klasse im Distanzunterricht, Ausnahmen sind nur die Abschlussklassen. Für Grundschulen wurde die Präsenzpflicht aufgehoben. Eltern werden gebeten, ihre Kinder nur im Notfall in die Schulen zu schicken.

Bayern lässt seine Schüler aus den Abschlussklassen und im Abitur ab dem 1. Februar wieder zurück in die Schulen. Von da an solle für diese Jahrgänge Wechselunterricht mit den entsprechenden Abständen stattfinden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Anschluss an eine Kabinettssitzung in München. Dies sei zu rechtfertigen, weil es nur einen kleinen Teil der Schüler betreffe. Er schränkte jedoch ein: Dies hänge vom Infektionsgeschehen ab. Sollten die Zahlen wieder stark steigen, "dann wird es nicht gehen".

Grundschulen in Rheinland-Pfalz sollen ab dem 1. Februar in einen Wechselunterricht gehen. Die Präsenzpflicht bleibe dabei jedoch weiterhin ausgesetzt, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Mainz. In allen anderen Klassenstufen werde der Fernunterricht bis zum 14. Februar fortgesetzt. Wenn die Situation es zulasse, sei anschließend ebenfalls Wechselunterricht mit Schülern ab der fünften Klasse geplant.

Hamburg verschärft nach den Bund-Länder-Beschlüssen die Regeln für Schulen und Kitas. Der noch bestehende Präsenzunterricht an Schulen soll bis zum 14. Februar deutlich eingeschränkt werden, entschied der Senat. Eine "pädagogische Betreuung" der Kinder in Schulen soll es nur noch für Eltern geben, die keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. Schulen, in denen es bisher eine hohe Anmeldequote gibt, sollen "aktiv" auf Eltern zugehen. Bei Kitas soll ab dem 25. Januar statt der bisherigen "eingeschränkten Regelbetreuung" eine "erweiterte Notbetreuung" angeboten werden. Die Zahl der Kinder, die in Kitas gebracht werden, soll deutlich reduziert werden.

Das besonders von der Corona-Pandemie betroffene Sachsen hält an seiner Regelung fest, für Schüler von Abschlussklassen Präsenzunterricht anzubieten. Die Schüler sollten so "die Chance haben, sich sorgfältig auf ihre Abschlussprüfungen vorzubereiten", erklärte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) nach einer Kabinettssitzung in Dresden. Weitere Entscheidungen für Schulen und Kitas sollten "mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung in der kommenden Woche" folgen. Er hoffe "sehr, dass wir im Februar Kitas und Schulen zumindest im eingeschränkten Regelbetrieb wieder öffnen können - je eher, desto besser, aber immer mit Blick auf das Infektionsgeschehen".

Diskussion um Schulen und Corona geht weiter
Alfred Schmit, ARD Berlin
21.01.2021 13:35 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 21. Januar 2021 um 11:08 Uhr.

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