Markus Söder | Bildquelle: dpa

Debatte um Neubesetzung Söder offen für neue CSU-Bundesminister

Stand: 15.01.2020 22:11 Uhr

Neue Bundesminister braucht das Land - sagt CSU-Chef Söder seit dem Jahreswechsel. Jetzt hat er angedeutet, dass dies auch Minister seiner Partei einschließt. In einer aktuellen BR-Umfrage schneiden diese schlecht ab.

In der Debatte über die Neubesetzung von Bundesministern hat sich CSU-Chef Markus Söder abermals zu Wort gemeldet - und einen Wechsel der CSU-Minister in Berlin ins Spiel gebracht. Die Partei müsse an einigen Stellen über die Inhalte hinaus zeigen, "dass unser Anspruch über 2021 hinausgehen wird", sagte der bayerische Ministerpräsident bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion im oberbayerischen Kloster Seeon.

Für einen Erfolg bei Wahlen sei es entscheidend, mehr Dynamik zu generieren, sagte Söder und betonte: "Ich werde meinen Beitrag als CSU-Chef neben der inhaltlichen Neuordnung leisten." Dazu gehöre, dass es auch personelle Ergänzungen brauche. "Auch die Umfragewerte einzelner Personen sind bei uns immer ein Gradmesser", sagte Söder.

Im BR-Politikmagazin "Kontrovers" erklärte der CSU-Chef, dass er im Sommer gemeinsam mit dem Umbau des Bundeskabinetts auch die Frage nach der Kanzlerkandidatur in der Union lösen wolle. "Wir müssen in der Sommerzeit auch noch insgesamt überlegen, uns zu verstärken", sagte Söder. Zusammen mit der Kabinettsfrage sei auch die Frage zu beantworten, "wer möglicherweise" Unions-Kanzlerkandidat oder -Kandidatin werde.

Schlechte Umfragewerte für CSU-Minister

Einer jetzt veröffentlichten Umfrage des Bayerischen Rundfunks zufolge sind die Bayern mit den drei CSU-Ministern in der Bundesregierung teils sehr unzufrieden. Schlusslicht ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der nur noch auf einen Zuspruch von 16 Prozent kommt und sich zudem in einem Untersuchungsausschuss zum Maut-Debakel zu verantworten hat.

Etwas besser schneiden Entwicklungsminister Gerd Müller mit 27 Prozent und Bundesinnenminister Horst Seehofer mit 39 Prozent ab. Scheuer wird als einziger auch von CSU-Anhängern mehrheitlich kritisch bewertet.

Die "Augsburger Allgemeine" meldet, dass die CSU-Spitze mit einer Ablösung Scheuers und Seehofers rechne. "Beide sind nur noch eine Belastung für die CSU", zitierte das Blatt einen namentlich nicht genannten Vertreter der CSU-Spitze.

Neuer Schwung für die Bundestagswahl 2021?

Wann eine Kabinettsumbildung im Bund anstehen könnte, steht aber offenbar noch nicht fest. Die Nachrichtenagentur dpa meldet unter Berufung auf CSU-Kreise, dass die Entwicklung in den Umfragen nur teilweise über den Zeitpunkt entscheiden werde. Um neuen Schwung für die spätestens 2021 anstehende Bundestagswahl zu generieren, bräuchten die neuen CSU-Minister ausreichend Zeit, heißt es demnach in der CSU.

Söder hatte die Debatte über eine Umbildung des Kabinetts in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" zu Jahresbeginn selbst angestoßen. "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern", sagte er.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 16. Januar 2020 um 07:45 Uhr.

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