Bundeswehr-Soldaten vor einem deutschen KFOR-Hubschrauber.

Abstimmung über Bundeswehr-Mandate Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Stand: 10.07.2020 18:28 Uhr

Es wurde namentlich für jeden einzelnen Einsatz abgestimmt - am Ende bekamen alle drei eine überwältigende Mehrheit. So wird die Bundeswehr auch weiter im Kosovo bleiben.

Der Bundestag hat den ältesten Auslandseinsatz der Bundeswehr im inzwischen unabhängigen Balkanstaat Kosovo verlängert. Im Parlament gab es für die schon seit 16 Jahren laufende Mission eine klare Mehrheit. Nur die Linke stimmte dagegen.

Demnach wird der Stabilisierungseinsatz KFOR unter dem NATO-Schirm im Kosovo mit einer Personalobergrenze von 1850 Soldaten unverändert fortgesetzt. Derzeit sind in der ehemaligen serbischen Provinz etwa 770 Angehörige der Bundeswehr stationiert. Damit handelt es sich nach Afghanistan um den zweitgrößten deutschen Auslandseinsatz. Die Kosten für die nächsten zwölf Monate werden auf etwa 47 Millionen Euro beziffert. Der Kosovo-Einsatz wurde von Union, SPD und Grünen verteidigt.

 

Linke bezweifelt Erfolg des Einsatzes

Der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan sagte: "Wir alle hoffen, dass sich das so entwickelt, dass wir das Mandat beenden können." Solange die Lage dort aber noch so "fragil" sei, wäre dies verantwortungslos. Die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen kritisierte hingegen, im Kosovo gebe es heute ein "zutiefst korruptes System".

Die Bundeswehr habe kein einziges ihrer Ziele auch nur annähernd erreicht. Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag auch die Bundeswehr-Einsätze vor der libanesischen Küste und in Mali. Auch hier stimmte die Linke dagegen. Insgesamt hat die Bundeswehr derzeit etwa 2600 Soldaten im Ausland im Einsatz, die größten Kontingente sind in Afghanistan und im Kosovo stationiert.

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