Ursula von der Leyen beim Richtfest eines nationalen Marineführungszentrum. | Bildquelle: dpa

Zukunft der Bundeswehr Der lange Aufstieg

Stand: 04.09.2018 20:52 Uhr

Mit dem neuen Fähigkeitsprofil im Rücken hat die Verteidigungsministerin die Marine besucht. Auch für die Flotte soll es nach Jahren des Sparens neue Ausrüstung geben.

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Sonniges Wetter, ein wenig Wind - beste Voraussetzung für einen medienwirksamen Besuch bei der Truppe. Im Rahmen ihrer Sommerreise besuchte die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Marinetechnikschule in Parow.

Für die Vorführungen zur Brandbekämpfung auf einem alten Minenjagdboot interessierten sich allerdings nur wenige Journalisten. "Wann kommt denn nun die neue Fregatte?", wollte jemand wissen. "Da müssen sie die Industrie fragen", sagte von der Leyen. Die Ministerin lächelte dabei freundlich, aber wirklich freudvoll ist das Thema für sie nicht.

Moderner und schlagkräftiger

Seit Amtsantritt versucht die Ministerin die Streitkräfte auf eine neue Basis zu stellen - nach 25 Jahren Spar- und Schrumpfkurs. Es ist ein ziemlich dickes Brett, das sie da bohren muss - manche sagen, es sei eher ein Baumstamm. Die Bundeswehr soll moderner, schlagkräftiger werden. Alte Strukturen sollen weg, altes Denken auch. Das kommt nicht überall gut an.

Von Beharrlichkeit in der Truppe reden die einen, andere nennen es die Verbohrtheit der ewig Gestrigen. Auch das jüngste Großprojekt der Ministerin dürfte nicht nur Freunde haben. Nach dem Weißbuch 2016 und der Konzeption der Bundeswehr kommt nun das - sehr konkrete - "Fähigkeitsprofil". Von der Leyens Militärplaner verordnen den Streitkräften eine ziemlich radikale Kur, die viele Strukturen fundamental verändern könnte.

Talsohle durchschritten

Dass es dazu kein echte Alternative gibt, räumen selbst Kritiker der Ministerin ein. Sie selbst macht sich keine Illusionen über ihr Vorhaben. "Wir haben jetzt die Talsohle mehr oder minder durchschritten, aber das Fähigkeitsprofil zeigt auch, dass wir noch einen langen Aufstieg vor uns haben", sagte sie in Parow. Dieser Aufstieg müsse "mit Kraft und Ausdauer, und genügend finanziellen Mitteln unterlegt in den nächsten Jahren geleistet werden, damit wir die Lücken füllen und damit wir modernisieren, wo es auch notwendig ist."

Ursula von der Leyen beim Richtfest des neuen nationalen Marineführungszentrum. | Bildquelle: JENS KOEHLER/EPA-EFE/REX/Shutter
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"Wir haben jetzt die Talsohle mehr oder minder durchschritten", sagte Ursula von der Leyen beim Richtfest des neuen Marineführungszentrums.

Die finanziellen Mittel, von denen von der Leyen sprach, trotzte sie in zähen Verhandlungen dem Finanzminister und wohl auch der Bundeskanzlerin ab - ob sie reichen, ist indes ungewiss. 2019 werden die Verteidigungsausgaben auf 1,3 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung steigen - darüber herrscht Konsens in der Koalition.

Auf dem jüngsten NATO-Gipfel sagte die Bundesrepublik zu, bis 2024 1,5 Prozent zu erreichen. Das liegt weit unter der Zielvorgabe von zwei Prozent, die sich die Allianz selbst gegeben hat und selbst die 1,5 Prozent sind politisch nur mit ziemlich weichen Absichtserklärungen der Koalitionäre abgesichert.

Beim Fähigkeitsprofil geht es von der Leyen auch um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung und das notwendige Auffüllen hohler Strukturen sowie die Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft braucht. "Der Plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen", sagte die Ministerin.

Marine soll modernisiert werden

Modernisiert werden soll auch die Marine. Im Fähigkeitsprofil ist viel von neuer Ausrüstung die Rede, vom "Wiedererlangen" von Fähigkeiten.

Die Marine ist in keinem besonders guten Zustand - Ersatzteile fehlen, neue Technik kommt verspätet und es gibt reichlich Personalsorgen. Marine-Chef Admiral Andreas Krause ist sich der Lage seiner Flotte bewusst. Gerade mal die Hälfte seiner 46 Schiffe und Boote sind einsatzbereit, die anderen liegen in der Werft - "und das deutlich zu lang". Aber er zeigte sich zufrieden mit den Plänen seiner Chefin für die Streitkräfte.

Für die Marine seien da gute Perspektiven drin, sagte auch einer seiner Stabsoffiziere und ergänzte: "Endlich passiert mal was". In Krauses Hauptquartier, dem Marinekommando in Rostock, sollen in den kommenden Jahren 80 Millionen Euro investiert werden. Gerade wird an einem neuen nationalen Marineführungszentrum gebaut - das wird zusätzlich 53 Millionen Euro kosten.

Die Ministerin war beim Richtfest voll des Lobes - womöglich auch, weil das Projekt voll im Zeitplan ist. Das ist Ursula von der Leyen anders gewohnt. Vielleicht betonte sie deshalb an diesem Tag auch noch mehrfach, dass der Weg in eine moderne Zukunft der Bundeswehr noch sehr, sehr weit sei.

Über dieses Thema berichteten am 04. September 2018 die tagesschau um 20:00 Uhr und das Nachtmagazin um 01:00 Uhr. Am 05. September 2018 berichtete MDR aktuell um 03:09 Uhr.

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