Ein Tornado spiegelt sich in einer Pfütze. | Bildquelle: dpa

Bundeswehr-Einsatz gegen IS Zusätzliche fünf Monate Aufklärungsflüge

Stand: 16.09.2019 16:19 Uhr

Die Bundesregierung will die deutsche Beteiligung am Kampf gegen den IS verlängern. Das soll das Kabinett am Mittwoch beschließen. Die SPD war ursprünglich gegen eine Verlängerung.

Von Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

Der Einsatz deutscher Aufklärungs-Tornados über dem Irak und Syrien sowie die Luftbetankung sollen bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Das sieht das neue Mandat vor, über das am Mittwoch das Bundeskabinett entscheiden soll. Das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium informierten heute die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen in einem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Ein Bundeswehr Tornado Kampfflugzeug steht in der Al-Azrak Luftwaffenstation in Jordanien. | Bildquelle: dpa
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Mit solchen RECCE-Tornados fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge von der Al-Azrak Luftwaffenbasis in Jordanien aus.

Auch Ausbildungseinsatz soll verlängert werden

Mit den Aufklärungsflügen beteiligt sich Deutschland am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Außerdem bildet die Bundeswehr Sicherheitskräfte im Irak aus. Dieser Einsatz soll um ein Jahr bis zum 31.Oktober 2020 verlängert werden. Der Bundestag muss dem neuen Mandat noch zustimmen. Die Mandatsobergrenze soll von 800 auf 700 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden.

Lange Widerstand aus SPD

Gegen die Verlängerung des Mandats hatte es lange Widerstand aus der SPD-Fraktion gegeben. Erst kürzlich hatte Fraktionschef Rolf Mützenich zugestimmt, den Einsatz der Tornado-Flugzeuge zu verlängern, der Ende Oktober 2019 ausläuft.

Er hatte dabei dem Verteidigungsministerium schwere Vorwürfe gemacht. Durch dessen Versäumnisse könne der ursprüngliche Abzugstermin Ende Oktober dieses Jahres nicht eingehalten werden. Dem "Spiegel" sagte Mützenich Anfang September: "Wir haben uns bis vor Kurzem nicht vorstellen können, dass die damalige Verteidigungsministerin 2018 im Bundestag den Abzug der 'Tornados' und des Tankflugzeugs verspricht, dann aber mit den Partnern offenkundig nur halbherzig über das im Mandat festgesetzte Ende des 'Tornado'-Einsatzes und einen Ersatz verhandelt hat."

In ihrem Brief an die Fraktionsvorsitzenden schreiben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas heute: Das Verteidigungsministerium werde seine "Bemühungen um die Ablösung dieser Fähigkeiten durch andere Nationen intensivieren."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. September 2019 um 22:00 Uhr.

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