Jens Spahn | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto

Corona-Test wird Pflicht "Es ist ein zumutbarer Eingriff"

Stand: 06.08.2020 18:39 Uhr

Angekündigt war sie schon länger, nun gilt ab Samstag die Testpflicht für alle Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Für steigende Zahlen macht Gesundheitsminister Spahn aber noch weitere Ursachen aus.

Von Barbara Kostolnik, ARD-Hauptstadtstudio

Die jüngsten Zahlen - mehr als 1000 Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag - sind für den Bundesgesundheitsminister ein glasklares Indiz: "Wir leben nicht in normalen Zeiten. Wir alle wissen und sehen, die Pandemie ist noch da", sagt Jens Spahn, nüchtern und ernst wie immer. Weil aber Deutschland bisher sehr gut durch die Pandemie gekommen sei und das auch so bleiben soll, hat er nun neue Maßnahmen verordnet. Damit sollen Corona-Infektionen auch zukünftig möglichst effizient eingedämmt werden. Dazu gehört die Testpflicht für alle, die aus Risikogebieten nach Deutschland zurückkommen.

Spahn weiß, dass es Kritik an dieser Pflicht gibt, daher verteidigt er die Maßnahme ein weiteres Mal: "Mir ist sehr bewusst, dass das ein Eingriff in die Freiheit des einzelnen ist. Aber ich finde, es ist ein zumutbarer Eingriff."

"Testfrage nicht zur sozialen Frage machen"

Ein zumutbarer und ein kostenfreier Eingriff. Denn die Tests, die in Testzentren an Flughäfen, Bahnhöfen oder in der Nähe von Grenzstationen durchgeführt werden, müssen von den Rückreisenden nicht selbst bezahlt werden. Auch darüber gab es eine Kontroverse, nach dem Motto: Wer in den Urlaub fahren kann, kann doch wohl auch seinen Test selbst bezahlen. Eine Kontroverse, die Spahn nicht weiter eskalieren lassen will. "Wir dürfen als Gesellschaft die Frage des Testens nicht zu einer sozialen Frage machen lassen", lautet sein Appell.

Daher zahlt jetzt die Allgemeinheit diese Tests. Und zwar über den Gesundheitsfonds, der Krankenkassen Geld für die Versicherungsleistungen zur Verfügung stellt, und der zum Teil mit Steuergeld befüllt wird. Den Anteil der Steuern hatte die Bundesregierung Corona-bedingt erhöht. 

Corona-Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten
tagesschau 20:00 Uhr, 06.08.2020, Martin Schmidt, ARD Berlin

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Bis zu 25.000 Euro Strafe

Als Risikogebiete führt das RKI weltweit 128 Länder auf, in der EU sind es Luxemburg, drei nordspanische Regionen sowie die belgische Provinz Antwerpen. Außerdem wird auch die gesamte Türkei als Risikogebiet gelistet. Das Auswärtige Amt hob kürzlich jedoch die Reisewarnung für einige Provinzen auf. Unabhängig davon gilt für alle Türkei-Reisenden, dass sie sich bereits vor der Rückreise in der Türkei testen lassen müssen und diesen Test selbst bezahlen.

Grundsätzlich gilt: Bis ein negativer Corona-Test vorliegt, muss sich jeder Rückkehrer in Quarantäne begeben. Wer sich trotz Aufforderung bei der Ankunft in Deutschland weigert, einen Test zu machen, muss das unter Umständen teuer bezahlen. "Ein Bußgeld ist bis zu 25.000 Euro möglich", erklärt der Gesundheitsminister. "Das heißt aber nicht, dass jeder gleich die Rechnung über 25.000 Euro bekommt. Es bleibt eine Entscheidung der Behörde vor Ort - nach Verhältnismäßigkeit."

 Die "Corona-Ermüdung"

Für den Anstieg der Neuinfektionen über die 1000er-Marke - so viele wie seit Mitte Mai nicht mehr - macht der Spahn aber nicht nur die Reiserückkehrer verantwortlich. Es werde auch mehr getestet, sagt der Minister. Er hält ein anderes Phänomen für problematischer, nämlich eine gewisse Corona-Ermüdung: "Es gibt das trügerische Gefühl, so schlimm war das doch bislang gar nicht. Das ist menschlich und verständlich - wir wollen alle unseren normalen Alltag zurück."

Bis dahin aber dauert es wohl noch. Wieder weist Spahn darauf hin, die Abstands- und Hygiene-Regeln einzuhalten und Masken zu tragen, denn - "Die Pandemie ist noch da. Und sie geht weiter."

 

Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten
Barbara Kostolnik, ARD Berlin
06.08.2020 17:45 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. August 2020 um 17:00 Uhr.

Korrespondentin

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Barbara Kostolnik, BR

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