Dieselfahrverbot | Bildquelle: mauritius images

Anordnung des Verwaltungsgerichts Fahrverbot für Diesel auch in Essen und Gelsenkirchen

Stand: 01.04.2019 11:35 Uhr

In Essen und Gelsenkirchen könnte in Kürze ein Diesel-Fahrverbot gelten - auch auf der A40. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beschlossen. Das Land kündigte Berufung an.

Leben und Autofahren an und auf der A40
Leben und Autofahren an und auf der A40

Zur Diskussion über das Dieselfahrverbot im Ruhrgebiet

Um die Luftqualität in Essen und Gelsenkirchen zu verbessern, sollen dort ab Juli 2019 Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge gelten. Das entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag (15.11.2018). In Gelsenkirchen ist lediglich eine zentrale Hauptstraße betroffen, in Essen die gesamte Innenstadt und angrenzende Stadtteile.

Zusätzlich beschloss das Gericht, das Fahrverbot auch auf einen Abschnitt der A40 auszuweiten. Die vielbefahrene Autobahn verläuft mitten durch das Essener Stadtgebiet und ist eine der wichtigsten Verkehrsadern des Ruhrgebiets. Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung dieser Strecke in die Umweltzone reduzieren, so das Gericht.

Landesregierung will in Berufung gehen

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) kündigte an, gegen das Fahrverbot in Essen in Berufung zu gehen. Den Pendlerverkehr durch eine Sperrung der A40 für Dieselauots auszubremsen würde massive Folgen haben und sei "nicht verhältnismäßig", so die Ministerin. Mit der Berufung muss die Umsetzung des Urteils zunächst aufgeschoben werden. Im Fall Gelsenkirchen wolle man zunächst die Urteilsbegründung abwarten.

Dieselfahrverbote in NRW - Zwingend nötig oder überflüssige Eskalation?
wdr
17.11.2018 12:50 Uhr

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Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt

Das Urteil ist eine Reaktion auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe. Der Verein will durchsetzen, dass Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in die Luftreinhaltepläne der Städte aufgenommen werden. Nur so könne der Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten werden.

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