Ein E-Scooter liegt umgekippt auf der Straße und gefährdet den Verkehr. | Bildquelle: dpa

Pläne von Kommunen und Anbietern Mehr Ordnung im E-Scooter-Chaos

Stand: 24.08.2019 15:48 Uhr

Immer mehr E-Scooter rollen in deutschen Städten. Das führt oft zu chaotischen Zuständen auf Gehwegen - manche parken kreuz und quer. Das soll sich ändern. Kommunen und vier große Anbieter haben sich auf neue Pläne verständigt.

Es ist eine neue Form der Mobilität - immer mehr E-Scooter sind in den Städten unterwegs. Doch in vielen deutschen Städten sorgen die E-Tretroller für Probleme. Das soll sich nun ändern: Die kommunalen Spitzenverbände und vier große Anbieter von E-Tretrollern wollen nun für mehr Ordnung und Sicherheit bei der Nutzung der kleinen Fahrzeuge sorgen. Dazu schlossen sie eine Vereinbarung, wie eine Sprecherin des Deutschen Städtetags der Deutschen Presse-Agentur sagte.

"Konfliktfreier Betrieb"

Zuvor hatte die "Passauer Neue Presse" (PNP) über die Vereinbarung berichtet; der Zeitung liege dazu eine Absichtserklärung vor. Darin verpflichten sich die Spitzenverbände der Kommunen und die Unternehmen zu "einer partnerschaftlichen Kooperation".

Sie wollen für einen "konfliktfreien Betrieb" sorgen. Ziel sei es, E-Scooter-Chaos und Unfälle zu vermeiden und die Roller besser in den Straßenverkehr einzubinden. Die Vereinbarung soll demnach am Montag vorgestellt werden.

Neue Regeln zum Abstellen

In dem Maßnahmenkatalog heißt es der Zeitung zufolge, dass die Verleihunternehmen sicherstellen sollen, dass E-Roller nicht ungeordnet auf Gehwegen, in Fußgängerzonen und öffentlichen Plätzen abgestellt werden. Dazu müssten die Mieter per App aufgefordert werden und dies per Foto-Übersendung nachweisen. Feste Verleihstationen und gekennzeichnete Bereiche sollten zudem für eine bessere Ordnung sorgen.

E-Tretroller stehen am Straߟenrand | Bildquelle: dpa
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Nicht mehr kreuz und quer, sondern geordnet sollen die E-Scooter in Zukunft stehen.

Bonussysteme für Nutzer

Zudem könnten die Nutzer mit Bonussystemen dafür belohnt werden, die Roller an dafür vorgesehenen Stationen abzustellen.  Außerdem sollten Verstöße gegen die Regeln und Bedingungen durch Sperren der Nutzungsberechtigung bestraft werden. Durch den Einsatz von technischen Möglichkeiten könnten die E-Fahrzeuge für den Betrieb in bestimmen Gebieten gesperrt werden, berichtet die Zeitung weiter.

Verleiher sollen falsch abgestellte Roller beseitigen

Auch sollen sich die Verleihunternehmer verpflichten, falsch abgestellte und defekte Roller schnell innerhalb einer mit der Kommune vereinbarten Frist zu beseitigen. Kosten, die den Kommunen für die Entsorgung von E-Scootern entstehen, seien von den Anbietern zu übernehmen, heißt es weiter in dem Papier. Zudem gelte es, eine Hotline und ein Beschwerdemanagement einzurichten, über die falsch abgestellte Roller gemeldet werden könnten.

E-Scooter im Straßenverkehr
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Neue Regeln für E-Scooter sollen nach den Vorstellungen von Kommunen und Anbietern für einen "konfliktfreien Betrieb" sorgen.

Die Kommunen fordern zudem, dass sie regelmäßig nicht personengebundene Daten wie die Zahl der eingesetzten Fahrzeuge, die Ausleihquote und die zurückgelegten Strecken von den Verleihfirmen erhalten. Besonders wichtig sei es zudem, dass Polizei und Schulen die Nutzung von E-Tretrollern in die Verkehrserziehung einbinden würden, berichtete die Zeitung aus dem Maßnahmenkatalog.

Ein Mann fährt mit einem E-Scooter auf einem Fahrradweg durch Berlin © imago images/snapshot
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Bis zu 20 Kilometer schnell dürfen die Roller fahren.

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sagte der Zeitung, E-Tretroller könnten einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, wenn sie tatsächlich Pkw-Fahrten ersetzen. "Damit sie sich gut in den Verkehr integrieren, braucht es vor allem die Rücksicht derer, die mit den E-Rollern unterwegs sind sowie klare Regeln, wo Roller stehen dürfen und wo nicht."

Seit Juni zugelassen

Elektro-Tretroller sind seit Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge seither in etlichen Städten zum Ausleihen zur Verfügung. Die Roller dürfen bis zu 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren und müssen eine Lenk- oder Haltestange haben. Fahren müssen E-Tretroller auf Radwegen. Gibt es keine, müssen sie auf die Fahrbahn.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 24. August 2019 um 15:00 Uhr.

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