Sendungsbild

ARD-Sommerinterview Esken offen für Bündnis mit Linkspartei

Stand: 09.08.2020 16:40 Uhr

Eine sozialdemokratische Handschrift trage die Regierungsarbeit nach Auffassung von SPD-Chefin Esken bereits. Die Partei wolle aber mehr. Dafür sei ein Bündnis mit der Linken nicht ausgeschlossen, sagte sie im ARD-Sommerinterview.

Die SPD strebt in der nächsten Legislaturperiode nach Aussage der Co-Vorsitzenden Saskia Esken ein progressives Bündnis an. Sie, Norbert Walter-Borjans und andere Parteikollegen hätten in den vergangenen Monaten bereits dafür gesorgt, dass die Arbeit der Großen Koalition eine sozialdemokratische Handschrift trage, sagte sie im ARD-Sommerinterview.

Das reiche ihr aber noch nicht. "Wir wollen mehr", betonte die Parteichefin. "Wir wollen ein klares Bild einer gerechteren Zukunft aufzeichnen, das großen Respekt vor dem Menschen ausstrahlt und vielen eine bessere Zukunft verspricht." Ihrer Auffassung nach brauche es dafür ein progressives Bündnis - so wäre eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei "möglich und denkbar". Zuvor hatte sich Eskens Vorsitzenden-Kollege Walter-Borjans grundsätzlich offen für Gespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr gezeigt.

ARD-Sommerinterview mit SPD-Chefin Saskia Esken
09.08.2020

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Sie sei sicher, dass es der SPD gelingen werde, ein Angebot an sehr viele Wählerinnen und Wähler zu machen, sagte Esken. Sie schloss aber auch nicht aus, in ein Bündnis unter einer grünen Kanzlerschaft einzutreten. "Da geht es nicht um Eitelkeit. Es geht darum, gute Politik für die Menschen im Land zu machen, und die SPD ist bereit dazu, in so eine Verantwortung zu gehen."

Großes Lob an Olaf Scholz

Esken bekräftige die Bestrebung der SPD, die eigene K-Frage rasch zu klären. Aus den Erfahrungen der vergangenen Wahlkämpfe habe man gelernt, dass es "richtig ist, frühzeitig über diese Personalie zu entscheiden", sagte sie. Es gehe darum, dass die Entwicklung des Wahlprogramms und die Personalie des Kanzlerkandidaten oder der Kandidatin gut zusammenpassten.

Auch, wenn zahlreiche Parteikolleginnen und Kollegen bereits lautstark für Olaf Scholz in dieser Position plädieren, wollte sich Esken im ARD-Sommerinterview bei diesem Thema weiterhin nicht festlegen. "Olaf Scholz ist ein hervorragender Vizekanzler. Und ich glaube, viele Menschen sind froh, dass wir so einen fähigen und erfahrenen Finanzminister an der Spitze der Regierung haben." Die Beratungen müssten aber "bis zu einem guten Ende" geführt werden, bevor man die Öffentlichkeit informiert.

"Wir haben die Kommunikation verändert"

Die stagnierenden Zustimmungswerte der Partei wollte Esken nicht auf das Konto der beiden Vorsitzenden verbuchen. "Ich glaube, dass sich in der breiten Mitgliedschaft der SPD weitere Personen finden werden, die unserer Führung kritisch gegenüber stehen. Ich bekomme aber viel positives Feedback." Sie habe den Eindruck, dass sich die Zustimmung und der Austausch zwischen Spitze und Basis durchaus verändert haben. "Wir haben ein starkes Mandat der Mitglieder, wir haben die Kommunikation verändert." Zudem bekomme die Regierung insgesamt bei Umfragen derzeit gute Werte. "Das gilt natürlich insbesondere für Frau Merkel. Sie tritt aber nicht mehr an."

In den vergangenen Wochen und Monaten sei man damit beschäftigt gewesen, die Corona-Pandemie zu bekämpfen und der Wirtschaft auf die Beine zu helfen. "Wir sind überzeugt, dass das in naher Zukunft honoriert werden wird", so Esken.

Vermögensabgabe für Superreiche?

Mit Blick auf die Pandemie und die daraus resultierende gesellschaftliche Verantwortung griff Esken erneut die Forderung der SPD auf, eklatante Einkommensunterschiede zu verändern. "Gerade die, die wir in der Krise als diejenigen erfahren haben, die für unser Überleben sorgen, sollen von ihrem Einkommen auch leben können", sagte die Politikerin. Esken hatte in diesem Zusammenhang bereits eine einmalige Vermögensabgabe für Superreiche ins Spiel gebracht. Ab wann diese Abgabe greifen solle, stünde für die Partei aber noch nicht fest. "Es geht hier um sehr sehr hohe Vermögen, wir sind mit der Definition aber noch nicht zu Ende", erklärte sie nun im ARD-Sommerinterview.

Die bisherigen ARD-Sommerinterviews:

Über dieses Thema berichtete das Erste im "Bericht aus Berlin - Sommerinterview" am 09. August 2020 um 18:05 Uhr.

Darstellung: