Bundestagsfraktionschef Gauland sieht Zukunft der AfD pessimistisch

Nach dem Rauswurf des Rechtsaußenpolitikers Kalbitz spricht AfD-Fraktionschef Gauland in einem Interview von "schwierigen Zeiten" für seine Partei. Ob er selbst noch einmal für den Bundestag kandidiere, sei ungewiss.

Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland die Zukunft der Partei pessimistisch. "Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert", sagte Gauland der "Welt am Sonntag".

Er wolle "nicht hoffen", dass aus dem Streit über den Umgang mit dem bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kalbitz "ein Zerfall der Partei wird". Er fürchte aber, dass "die Partei schwierigen Zeiten entgegen geht, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren".

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Eigene Kandidatur steht in Frage

Als Fraktionschef werde er nicht mehr antreten. Auf die Frage, ob er nach der Bundestagswahl 2021 auch der nächsten AfD-Bundestagsfraktion angehören wolle, sagte der 79-Jährige: "Ich habe immer gesagt, dass ich das erst im Winter entscheide. Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch."

Der Parteiausschluss des Brandenburger Fraktionschefs Kalbitz hatte die Grabenkämpfe in der AfD zuletzt verschärft. Gauland hatte sich gegen diesen Schritt ausgesprochen, der maßgeblich von Parteichef Jörg Meuthen vorangetrieben wurde.

Streit in der AfD

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Gauland zweifelt Schiedsgericht an

Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte die Aufhebung von Kalbitz' Mitgliedschaft aber vor einer Woche. Gauland stellte daraufhin die Unabhängigkeit des Bundesschiedsgerichts in Frage und machte deutlich, dass er sich "einzig und allein nach den Entscheidungen und Urteilen der ordentlichen Gerichtsbarkeit richten" werde.

Kalbitz geht juristisch gegen die Schiedsgerichtsentscheidung vor, er reichte inzwischen beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Der Antrag in der Hauptsache soll folgen.