Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend | Bildquelle: dpa

Familienministerin Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Stand: 15.08.2019 14:45 Uhr

SPD-Politikerin Giffey will laut ARD-Informationen als Familienministerin zurücktreten, sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen. Zugleich erteilte sie Ambitionen auf den Parteivorsitz eine Absage.

Seit Monaten prüft die Freie Universität Berlin Vorwürfe, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey habe bei ihrer Doktorarbeit wissenschaftliche Standards nicht eingehalten und plagiiert.

Nun stellte die SPD-Politikerin ihren Rücktritt in Aussicht, falls sie ihren Doktortitel verliert. Das erklärte sie nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios in einem Brief an die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine" über ein Schreiben Giffeys an Dreyer berichtet, in dem sie auch ihren Verzicht auf eine Kandidatur als SPD-Vorsitzende erklärte.

"Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde. Sie hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist. Sie hat erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet", sagte Dreyer dem ARD-Hauptstadtstudio.

Doktorarbeit wird geprüft

Plagiatsvorwürfe gegen Giffey

Wegen Plagiatsvorwürfen prüft die FU Berlin die Dissertation von Familienministerin Giffey. | mehr

Dreyer begrüßt Entscheidung

Dreyer begrüßte die Entscheidung: "Ich schätze Franziska Giffey sehr. Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt", sagte sie dazu.

"Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen", wird Giffeys Schreiben von der Zeitung zitiert. Zugleich machte sie demnach deutlich, sich weiterhin "mit aller Kraft" für die SPD einsetzen zu wollen.

Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums teilte mit, solange eine Entscheidung der Freien Universität bezüglich ihrer Doktorarbeit nicht gefallen sei, konzentriere sich Giffey "mit Freude und großem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht - so wie in den zurückliegenden Monaten auch."

Oliver Köhr, ARD Berlin, zum möglichen Rücktritt von Familienministerin Giffey
tagesschau 15:00 Uhr, 15.08.2019

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FU: Ergebnis nicht vor September

Wie die Freie Universität Berlin am Dienstag mitteilte, wird die Prüfung der Doktorarbeit der Bundesfamilineministerin wegen Plagiatsverdachts wahrscheinlich nicht bis Ende August abgeschlossen sein. Bis zum 1. September müssen jedoch alle Kandidaten ihre Bewerbung einreichen, die sich um das Amt des SPD-Vorsitzenden bewerben.