Die neuen Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock  | Bildquelle: dpa

Vor der Hessen-Wahl Die neue Rolle der Grünen

Stand: 25.10.2018 11:49 Uhr

Bei der Landtagswahl in Hessen wird mit einem erneuten Erfolg der Grünen gerechnet. Das würde ihre Position auch im Bund stärken. Sie profitieren nicht nur von der Schwäche von SPD und CDU.

Von Nina Barth, ARD-Hauptstadtstudio

Für die Grünen hat sich viel verändert in den vergangenen Wochen. Sie legen einen Höhenflug hin. Eine ganz neue Situation für die kleinste Oppositionspartei im Bundestag: "Wir haben die Aufgabe, ins Zentrum der Demokratie zu rücken und es ist ohne Frage eine neue Rolle für uns. Aber eine, die wir suchen und die wir haben wollen", sagt Parteichef Robert Habeck - maßgeblich mitbeteiligt an dieser neuen Rolle der Grünen.

Robert Habeck und Anton Hofreiter | Bildquelle: PHILIPP GUELLAND/EPA-EFE/REX/Shu
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Grünen-Parteichef Robert Habeck - hier mit Anton Hofreiter auf der Party nach der Landtagswahl in Bayern - will die neue Rolle annehmen.

Ihr Höhenflug dürfte auch in Hessen weitergehen - und dort ist die Situation eine besondere, erklärt der politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner. Denn in Hessen machten die Grünen Wahlkampf aus einer schwarz-grünen Regierungsbeteiligung heraus. "Es wäre für uns erstmalig, dass wir aus so einer Koalition gestärkt hervorgehen. Deswegen hat das auch eine so große Bedeutung."

Der grüne Erfolg - durch Personal und Themen

Ein Erfolg in Hessen würde auch den Grünen im Bund weiteren Rückenwind geben, sagt Kellner. Auch in Hessen dürften die Grünen von der Schwäche von Union und SPD profitieren. Das war in Bayern so, das ist im Bund so. Aber das allein mache den Erfolg der Grünen nicht aus, sagt Nico Siegel vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap. Hinzu kämen zwei weitere wichtige Faktoren: Erstens geben die derzeit ein sehr geschlossenes Bild ab, was die Führung angehe, so Siegel: "Wenig Streit, überzeugende Köpfe, die sich zudem markant positiv vom Spitzenpersonal in der deutschen Sozialdemokratie und in der Union abheben. Und zweitens: Die Grünen besetzen zentrale Zukunftsthemen wie Umwelt, Energie und Verkehr so kompetent wie keine andere Partei."

Keine grüne Volkspartei

Damit gewinnen sie Nichtwähler für sich und sind plötzlich auch für diejenigen wählbar geworden, die die Grünen vorher nie gewählt haben. Vom Begriff der Volkspartei will Robert Habeck trotzdem nichts wissen. "Das Konzept der Volksparteien war grob gesprochen: ´Wir schleifen alle gesellschaftlichen Widersprüche ab, also Mann, Frau, Protestant, Katholik, Nord gegen Süd, Arbeitnehmer, Angestellter - alle werden so miteinander vermuschelt, dass da am Ende ein kleiner gemeinsamer Nenner dabei raus kommt."

Damit können die Grünen nichts anfangen, betont auch Parteichefin Annalena Baerbock: "Wir sind in Bayern, wir sind in Hessen und wir werden im nächsten Jahr auch in Europa antreten mit einer radikalen Klimaschutzpolitik, mit einem Veränderungsanspruch, mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt und vor allem einem klar proeuropäischen Kurs." Das spiele in Hessen eine etwas andere Rolle, aber die klare Verantwortung in Europa "ist das Prägende für uns als Grüne", so Baerbock.

Grünen-Chefin Baerbock | Bildquelle: dpa
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Grünen-Chefin Baerbock betont den proeuropäischen Kurs, der die Partei präge.

Schwierige Koalitionsbildung zu erwarten

Es sieht im Moment jedoch nicht danach aus, dass es in Hessen für eine Fortsetzung von schwarz-grün reicht. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden. Und dann ist die Frage, welche Konsequenzen die Parteien in Berlin aus den Wahlen in Hessen und in Bayern ziehen. Platzt am Ende die GroKo? Ist das eine neue Chance für die Grünen?

Baerbock beteiligt sich nicht an Spekulationen: "Was das für Auswirkungen auf den Bund hat, das muss die Große Koalition wissen, die hier in der Verantwortung steht. Wir machen Wahlkampf für uns Grüne in Hessen und wir machen hier im Bund weiter grüne Politik."

Wahl in Hessen: Was heißt das für die Grünen im Bund?
N. Barth, ARD Berlin
24.10.2018 12:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 25. Oktober 2018 um 07:45 Uhr.

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