Eva Högl während ihrer Vereidigung mit Wolfgang Schäuble. | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto

Nachfolge von Hans-Peter Bartels Neue Wehrbeauftragte Högl vereidigt

Stand: 28.05.2020 11:21 Uhr

Sie will mit "frischem Blick" an die Bundeswehr herangehen und sich dort stärker um das Problem Rechtsextremismus kümmern: Die neue Wehrbeauftragte Högl hat im Bundestag ihren Amtseid abgelegt - coronabedingt ohne Handschlag.

Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl (SPD) ist im Bundestag vereidigt worden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wünschte der 51-jährigen Juristin dazu viel Erfolg und wies darauf hin: "Es gibt keinen Handschlag in Corona-Zeiten."

Das Parlament hatte die Innen- und Rechtsexpertin der Sozialdemokraten am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt. Högl war von der Fraktionsführung der SPD vorgeschlagen worden. Dies sorgte für Irritationen, weil sie bisher politisch noch nichts mit der Bundeswehr zu tun gehabt hatte.

Erstes Thema: Rechtsextremismus

Högl nimmt sogleich ein politisches Großthema ins Visier: Sie rief zu einem stärkeren Engagement gegen Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr auf. "Wir müssen wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren", sagte Högl der Nachrichtenagentur dpa.

Aber kein Generalverdacht

Vor ihrer Vereidigung warnte sie aber auch: "Da ist mir eines ganz wichtig zu betonen: Das beinhaltet keinen Generalverdacht, weder gegenüber dem KSK noch gegenüber der Bundeswehr insgesamt", sagte Högl. "Es ist aber auch nicht nur eine Ansammlung von Einzelfällen. Wir müssen auch schauen: Was müssen wir tun, um die Strukturen so zu verändern, dass sich solche Einstellungen nicht breit machen - und um auch diejenigen Soldatinnen und Soldaten zu stärken, die sich dagegen stellen."

"Noch Luft nach oben"

Auf die Frage, ob in der Vergangenheit bei Verdachtsfällen genau genug hingeschaut worden sei, sagte sie: "Also ich glaube, dass da noch Luft nach oben ist. Vor allen Dingen glaube ich, dass der Fall jetzt auch einige aufrüttelt, die bisher gesagt haben, man soll das nicht überbetonen, und das läuft schon alles richtig."

Das Verteidigungsministerium hatte am Vortag eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause rechtsextreme Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr untersuchen und Defizite benennen soll.

Aufgaben des Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte hilft dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können. Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.

Neue Wehrbeauftragte Eva Högl im Bundestag vereidigt
Barbara Kostolnik, ARD Berlin
28.05.2020 12:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Mai 2020 um 12:00 Uhr.

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