Inland - Aktuelle Nachrichten

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Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Amira Mohamed Ali | Bildquelle: AFP Porträt
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12.11.2019 20:35 Uhr

Co-Fraktionschefin der Linkspartei

"Mohamed Ali, nicht nur Ali"

Seit zwei Jahren im Bundestag und jetzt Co-Fraktionschefin der Linkspartei: Amira Mohamed Ali geht selbstbewusst an ihre neue Aufgabe heran. Zwist in der Partei schreckt die bisher wenig bekannte Anwältin nicht. Von Andreas Reuter. | mehr

Rekrutinnen und Rekruten beim öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude | Bildquelle: dpa Kommentar

12.11.2019 18:24 Uhr

Pro und Kontra

Sind öffentliche Gelöbnisse angemessen?

Das öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag sollte die Bundeswehr sichtbarer machen - aber die Zeremonie an einem so prominenten Ort stößt nicht nur auf Zustimmung. Aus der Zeit gefallen, meint Uwe Lueb. Das richtige Signal, sagt dagegen Anja Günther. | mehr

Annegrat Kramp-Karrenbauer geht bei ihrer Amtseinführung an den Soldaten vorbei. | Bildquelle: dpa

12.11.2019 18:23 Uhr

Debatte über öffentliche Gelöbnisse

Aus der Zeit gefallenes Brimborium

Unterstützung aus Politik und Bevölkerung für die Bundeswehr sei wichtig. Doch öffentliche Gelöbnisse seien eine Zurschaustellung des Militärischen, eine aus der Zeit gefallene Zeremonie, meint Uwe Lueb. | mehr

Gratulationen nach dem öffentlichen Gelöbnis in Berlin | Bildquelle: dpa

12.11.2019 18:21 Uhr

Debatte über öffentliches Gelöbnis

Als Signal genau richtig

Eine Würdigung der oft hoch riskanten Einsätze - dafür seien öffentliche Gelöbnisse genau das richtige Mittel. Den Soldatinnen und Soldaten müsse gezeigt werden, dass die Gesellschaft ihren Dienst sehe und schätze, meint Anja Günther. | mehr

Eine Frau läuft mit ihren Kindern durch das Lager für Angehörige von IS-Kämpfern in Nordsyrien | Bildquelle: AFP

12.11.2019 17:35 Uhr

Abschiebung nach Deutschland

Was geschieht mit den IS-Rückkehrern ?

Die Türkei hat angekündigt, mutmaßliche IS-Anhänger in ihre Heimatländer abzuschieben. Es wird erwartet, dass in dieser Woche auch mehrere deutsche Staatsbürger heimkehren müssen. Was genau passiert dann? Von Christoph Kehlbach. | mehr

Mohamad Ali und Dietmar Bartsch nach der Wahl | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX
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12.11.2019 16:25 Uhr

Neue Fraktionschefs

Der Alte und die Neue bei der Linkspartei

Die Linksfraktion im Bundestag wird künftig von Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch geleitet. Bartsch war erneut zur Wahl angetreten, die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Mohamed Ali dagegen ist ein neues Gesicht. | mehr

Justizfall Mollath: Einigung im Entschädigungsstreit geplatzt

12.11.2019 14:33 Uhr

Rechtsstreit beendet

Bayern kauft sich im Fall Mollath frei

Das Justizopfer Gustl Mollath und der Freistaat Bayern haben sich im Streit um Entschädigung für die Einweisung in der Psychiatrie gütlich geeinigt. Der Freistaat zahlt 600.000 Euro - ohne eine Schuld anzuerkennen. | br

Bundeswehr-Rekruten stehen vor dem Reichstag in Berlin. | Bildquelle: dpa
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12.11.2019 14:08 Uhr

Öffentliches Gelöbnis

"Die Bundeswehr hat einen festen Platz"

In der Vergangenheit hatte es oft Proteste gegeben, doch heute blieb es ruhig: Hunderte Rekruten haben in Berlin ein öffentliches Gelöbnis abgelegt. Das Verteidigungsministerium wollte damit ein Zeichen setzen. | mehr

Kanzlerin Merkel beim Arbeitsgebertag in Berlin | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX
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12.11.2019 13:44 Uhr

Merkel zur Grundrente

"Irgendwann auch lächerlich"

Kanzlerin Merkel hat die Grundrente verteidigt. Das Thema sei ihrer Partei schon länger wichtig gewesen, sagte sie. Hätte man es jetzt nicht umgesetzt, mache man sich lächerlich. Das sieht nicht jeder in der Fraktion so. | mehr

Eine ältere Frau zählt Geld. | Bildquelle: dpa
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12.11.2019 13:27 Uhr

Spahns Gesetzentwurf

Betriebsrentner sollen entlastet werden

Die Krankenkassenbeiträge für Betriebsrentner sollen ab Januar gesenkt werden. In der Summe geht es um einen Milliardenbetrag. Damit wird ein Grundsatzbeschluss des Koalitionsausschusses vom Sonntag umgesetzt. | mehr

Karnevalisten feiern in Köln. | Bildquelle: dpa

12.11.2019 12:12 Uhr

Kölner Karneval

Angriffe mit Kabelbindern

Beim Karneval in Köln sind mindestens zwei Menschen von hinten mit Kabelbindern angegriffen worden. Ihnen wurden die Kabelbinder um den Hals gelegt und fest zugezogen. Die Polizei sucht nun nach Zeugen. | wdr

Ein Nagelkreuz steht in Berlin hinter einer Bibel auf einer Bühne vor der Gedächtniskirche. | Bildquelle: dpa

12.11.2019 09:48 Uhr

EKD arbeitet Missbrauch auf

"Die Last bleibt ein Leben lang"

Sexualisierte Gewalt - das gab es auch in der evangelischen Kirche. Ein 11-Punkte-Plan sollte zur Aufarbeitung beitragen. Doch von Betroffenen kommt Kritik. Heute wird Bilanz gezogen. Von Tilmann Kleinjung. | mehr

CDU-Parteitag | Bildquelle: picture alliance / dpa
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12.11.2019 09:28 Uhr

Kritik an Grundrente

Die laute Minderheit in der Union

Die Grundrente ist heute Thema in den Fraktionen. Vor allem in der Union gibt es vereinzelte Kritik - Stichwort Finanzierbarkeit und Generationengerechtigkeit. Wirtschaftsvertreter sprechen von einer "Mogelpackung". | mehr

Annegrat Kramp-Karrenbauer geht bei ihrer Amtseinführung an den Soldaten vorbei. | Bildquelle: dpa
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12.11.2019 08:26 Uhr

Öffentliche Gelöbnisse

Die Truppe soll sichtbarer werden

Am heutigen Gründungstag der Bundeswehr sollten Rekruten bundesweit ihre Treue auf Deutschland geloben. Ziel von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer: die Truppe wieder sichtbarer machen. Von Birgit Schmeitzner. | mehr

Ein Mikrofon mit dem Logo der Linkspartei. | Bildquelle: dpa
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12.11.2019 02:40 Uhr

Lay oder Mohamed Ali

Wer beerbt Sahra Wagenknecht?

Die Linkspartei wählt ihre neue Fraktionsspitze - und dieses Mal wird es spannend. Abgestimmt wird über die Nachfolge von Sahra Wagenknecht. Zur Wahl stehen zwei sehr unterschiedliche Frauen. Von Dagmar Pepping. | mehr

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