Grenzkontrolle bei Berchtesgaden | Bildquelle: Christine Haberlander

Kampf gegen Corona in EU Notfalls wieder Grenzen schließen

Stand: 21.01.2021 19:06 Uhr

Kanzlerin Merkel hat vor dem EU-Sondergipfel auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die Corona-Pandemie gedrängt. Sonst seien die Virus-Mutationen nicht zu stoppen. Auch Grenzschließungen stehen im Raum.

Von Martin Polansky, ARD-Hauptstadtstudio

Vor dem zurzeit laufendem virtuellen EU-Sondergipfel hat die Bundesregierung den Druck auf die Nachbarländer erhöht. Kanzleramtsminister Helge Braun schloss im ARD-Morgenmagazin nicht aus, dass weitergehende Einreisebeschränkungen verhängt werden, wenn sich die EU-Staaten nicht auf ein einheitliches Vorgehen verständigen - insbesondere mit Blick auf die Bekämpfung der Virus-Mutationen. Denn diese seien deutlich ansteckender, so der CDU-Politiker:

Kanzleramtsminister Braun, CDU, zur Corona-Lage und Impfstrategie für die EU
Morgenmagazin, 21.01.2021

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Alle Länder müssten jetzt alles dafür tun, um die Mutationen aus dem Kerneuropa herauszuhalten. "Und wenn das ein Nachbarland nicht tut, dann können wir uns vor der Mutation kaum schützen. Und deshalb sind dann noch strengere Einreiseregeln an unseren Binnengrenzen nicht vermeidbar. Und da das jeder nicht möchte, ist es wichtig, dass wir jetzt gemeinsam handeln", so Braun.

Zehntausende Pendler testen?

Außenminister Heiko Maas von der SPD sagte, es müsse alles daran gesetzt werden, Grenzkontrollen und lange Staus zu verhindern. Es gehe um praktische Fragen - etwa wie Zehntausende Pendler getestet werden können.

Ein EU-Impfpass für Urlauber?

Im Gespräch vor dem EU-Sondergipfel ist eine systematische Gen-Analyse von Corona-Proben und Listen von Gebieten, in denen die Mutationen auftreten. Zudem gibt es den Vorschlag, einen europäischen Corona-Impfpass für Urlaubsreisen einzuführen.

Allerdings kommen die Impfungen in Europa nur langsam voran - wegen Produktionsproblemen beim Hersteller BioNTech/Pfizer und dem schleppenden Impfstart in vielen europäischen Ländern - darunter Deutschland. Aktuelle Zahlen zeigen: Im EU-Land Dänemark wurden prozentual doppelt so viele Menschen geimpft wie hierzulande. Auch Italien weist höhere Impfquoten aus. Großbritannien und die USA sowieso.

Hoffnung auf weitere Impfstoffe

Kanzleramtsminister Braun setzt auf die Zulassung weiterer Impfstoffe. So habe die zuständige europäische Behörde EMA in Aussicht gestellt, den Impfstoff von Astra Zeneca noch im Januar zu genehmigen. Das werde die Lage verbessern, so Braun.

Es gehe nun darum, in den nächsten Wochen noch mal sehr konsequent zu sein, sagte der Kanzleramtsminister. "Dann haben wir eine großartige Chance, dass wir dann schrittweise in eine immer bessere Situation kommen und Corona besiegen. Und da alle nochmal mitzunehmen, das ist wichtig." Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Pressekonferenz von Kanzlerin Angela Merkel am Vormittag, bei der sie sich den Fragen stellte und die aktuellen Maßnahmen begründete.

Braun sieht nach eigenen Worten große Chancen, in den nächsten drei, vier Wochen unter die Inzidenz von 50 zu kommen. Aktuell liegt sie in Deutschland bei 119. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden innerhalb eines Tages 20.398 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert - knapp 5000 weniger als vor einer Woche. Die RKI verzeichnete 1013 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona.

Braun und Maas zu möglichen Grenzschließungen
Martin Polansky, ARD Berlin
21.01.2021 11:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau extra am 21. Januar 2021 um 10:44 Uhr.

Korrespondent

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Martin Polansky, rbb

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