Merkel im Bundestag Die Angst, Fehler zu wiederholen

Stand: 11.02.2021 17:05 Uhr

Fast lässig und routiniert präsentiert Angela Merkel die beschlossene Verlängerung der Einschränkungen, um eine Mutationswelle abzuwenden. Doch ihr präsidialer Stil eckt mehr und mehr an.

Eine Analyse von Corinna Emundts, tagesschau.de

Es scheint zum Auftakt ihrer Regierungserklärung so, als hätte sich Angela Merkel vorgenommen, nicht nur Bilanz zu ziehen über das Pandemie-Jahr, sondern auch Fehler einzuräumen. Sie fasst in einem ausführlichen Rückblick die Etappen der letzten zwölf Monate zusammen - die ganz gut gemeisterte erste Welle, den vergleichsweise infektionsschwachen Sommer und die Irrtümer des Spätsommers/Herbstes, die nun aus ihrer Sicht zu der heftig ausgefallenen zweiten Welle mit beigetragen haben.

"Folge des zögerlichen Vorgehens im Herbst"

Sie sagt oft "wir" und "gemeinsam". Manchmal ist mit dem "Wir" das ganze Land gemeint, manchmal nur die Runde der Politiker in Bund und Ländern, die über die Corona-Einschränkungen entscheiden. Damit gesteht sie letztlich ein, dass sie ihren Frust über die im Winter zu spät durchgesetzten Maßnahmen hinter einem gemeinsamen "Wir" versteckt. Sie hätte auch sagen können: Ich konnte die Länderchefs nicht rechtzeitig überzeugen.

Dass die Infektionszahlen noch im Januar unkontrolliert und zu schnell stiegen, sei "eine Folge von zögerlichem Vorgehen zum Ausgang des Sommers und Herbsts". Wer da zögerlich vorging, sagt sie nicht so genau, auch nicht mehr "wir" - dafür schiebt sie ein "dessen bin ich mir sicher" ein. Da ist dann plötzlich doch das Wörtchen "ich".

Angela Merkel | Bildquelle: dpa
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In ihrer Sicht ist Merkel die Mahnerin - und jene Länderchefs, die einen frühen Lockdown im Herbst vermasselten, sind die Zögerlichen.

Kein Zufall, denn erkennbar schreibt Merkel hier gerade ihr persönliches Narrativ des Corona-Jahres, für dessen Krisenmanagement sie viel Anerkennung und hohe Umfragewerte abräumte. Und das bei einer Kanzlerin, über die vor Corona bereits viel spekuliert wurde, ob sie die ganze Legislatur überhaupt noch bleibt. In ihrer Sicht ist sie die Vorsichtige, die Mahnerin - und jene Länderchefs, die einen frühen Lockdown im Herbst vermasselten, sind die Zögerlichen. Sich selbst hat Merkel vermutlich nicht mit dem von ihr beklagten "zögerlichen Vorgehen" gemeint.

Mit der Rückschau auf eigene Fehler hält sie sich nicht auf. Das erledigen andere Parlamentarier, nicht nur aus der Opposition. Auch aus der Unionsfraktion werden etwa Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt viel konkreter als die Kanzlerin, sei es bei den auffallend vielen vom Coronavirus verursachten Todesfällen in Alten- und Pflegeheimen, sei es bei der Impfstoff-Beschaffung.

Bei den eigenen Fehleranalysen eher wolkig

Selbst die Präsidentin der EU-Komission und Merkel-Vertraute Ursula von der Leyen hatte jüngst Fehler beim Thema Impfstoff eingeräumt. Doch die Kanzlerin bleibt bei eigenen Fehleranalysen eher wolkig. Bei folgender Bekenntnis schließt sie sich nachträglich - vermutlich zähneknirschend - ins "Wir" mit ein: "Das müssen wir zu den Lehren zählen: (…) Wir haben auf die Anzeichen der zweiten Welle und die Warnungen verschiedener Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hin nicht früh und nicht konsequent genug das öffentliche Leben wieder heruntergefahren."

Dabei hatte Merkel der Wissenschaft ja zugehört. Sie wollte früher in den Lockdown, um die zweite Welle zu bremsen. Im Herbst wies sie in internen Runden auf den exponentiellen Anstieg der Infektionskurve und die damit verbundenen Risiken gerade auch für Intensivstationen hin - zu einem Zeitpunkt, als es mancher Ministerpräsident aus ihrem eigenen Lager nicht so sehen wollte.

Doch jetzt, mehr als ein Vierteljahr später, hat sie ein neues Problem im Blick, mit dem sie die Verlängerung der Einschränkungen begründet: Zwar sinken die aktuellen Infektionszahlen der zweiten Corona-Welle in Deutschland. "Wäre das das ganze Bild, sähen Sie mich heute recht zuversichtlich". Aber die Forschung warnt eindringlich vor den bereits im Land aktiven Corona-Mutationen, deren rasantes Wachstum sich hochrechnen lässt: "Experten und Expertinnen erklären uns, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis das Virus Oberhand gewinnt."

Hier wird Merkels Motiv deutlich erkennbar: Sie will den Fehler der zweiten Welle nicht wiederholen. Bereits bei der vorvergangenen Bund-Länder-Runde gab es deswegen ein vom Kanzleramt organisiertes Hearing mit Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen. Und diesmal zogen die Länder ihren Kurs weitestgehend mit, wenn auch um eine Woche kürzer als Merkel wollte.

Fast lässiges Auftreten im Parlament

Im Vergleich zum Herbst-Desaster ist das für sie ein Erfolg, erkennbar an ihrem fast lässigen Auftreten im Parlament. So lässig, dass sie wieder nicht auf die hartnäckige, im Vorfeld breit von der Opposition und von Juristen geäußerte Forderung eingeht, das Parlament stärker zu beteiligen und nicht erst nach den Bund-Länder-Beratungen ans Rednerpult zu treten. Für eine Kanzlerin in den letzten Monaten scheinen die parlamentarischen Gepflogenheiten nicht mehr so dringlich zu ein.

Auffällig auch, das Merkel auf eine weitere laufende Debatte nicht eingeht, die später von der Opposition vertieft wird: Je länger die Zeiträume der Einschränkungen der Grundrechte, desto mehr müssen sie begründet werden. Merkel äußert sich dazu nur kurz und wirkt abwiegelnd: "Alle Maßnahmen sind gemäß den Regeln unserer Demokratie beschlossen worden. Das macht es rechtmäßig." Diese Debatte aber wird wohl dennoch weitergehen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 11. Februar 2021 um 09:00 Uhr.

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