SPD vor Landtagswahlen SPD zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Stand: 10.03.2021 13:16 Uhr

In Rheinland-Pfalz gewinnen und in Baden-Württemberg Juniorpartner werden - das wäre für die SPD mal ein Auftakt nach Maß ins Superwahljahr. Hauptsache regieren, gern auch in Ampelbündnissen.

Von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Warmherzig, bürgernah, regierungserfahren - das wäre ein schönes Image für die SPD. Aber es ist nicht unbedingt das Bild, das viele Menschen von Kanzlerkandidat Olaf Scholz haben - eher von Malu Dreyer. Und so schmückt sich die Bundes-SPD gern mit der als warmherzig, bürgernah und regierungserfahren geltenden Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie soll die gesamte Partei aus dem Umfragetief holen. Fast mantraartig betonen die Sozialdemokraten in der Hauptstadt immer wieder, dass Dreyer die Landtagswahl am Sonntag schon gewinnen wird.

Scholz, der Schlumpf-Fan

SPD-Kanzlerkandidat Scholz zeigt sich mit Blick auf die Landtagswahlen zuversichtlich und lächelt gleichzeitig "Schlumpf"-Attacken des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder weg. Scholz solle nicht so "schlumpfig daher schauen", soll Söder den Bundesfinanzminister von der SPD beim jüngsten Corona-Gipfel angeraunzt haben. Scholz machte sich später einen Spaß daraus. Schlümpfe seien klein, listig und gewinnen immer, erklärte der oberste SPD-Wahlkämpfer jüngst in einem Interview.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz | Bildquelle: dpa
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Er kann auch schlumpfig: Olaf Scholz

Wollen und hoffen

Es ist genau das Signal, das die SPD jetzt um Biegen und Brechen senden will: Die Partei will Wahlen gewinnen, sie will regieren - auch und gern in einer Ampel mit Grünen und FDP wie derzeit in Rheinland-Pfalz. Wenn's nützt, sympathisiert sie auch gern mit Schlümpfen, schaut sich die Maskenaffäre der Union an und hofft auf den ersten Wahlsieg im Superwahljahr.

Dreyers SPD regiert in Rheinland-Pfalz mit der FDP und den Grünen - fast geräuschlos funktionierte das im Pandemie-Jahr. Dreyer gibt die Krisenmanagerin, die für ihr Bundesland in Eigenregie Schnelltests organisierte und nicht auf die Versprechen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gewartet hat.

Sticheleien gegen Koalitionspartner

Und auch auf Bundes-Ebene verweist die SPD in diesen Wochen auf die Fehler des Koalitionspartners: So sei bei den Leistungen in der Corona-Pandemie bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Spahn "eine Menge Luft nach oben", kritisierte unlängst SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Diese Schwächen des Koalitionspartners müssten dann von SPD-Vizekanzler Scholz und anderen SPD-Ministern "ausgebügelt" werden. So klingt er, der Wahlkampf.

Walter-Borjans, Scholz und Esken bei der SPD-Pressekonferenz | Bildquelle: REUTERS
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Im Wahlkampfmodus: Die SPD-Spitze um Kanzlerkandidat Scholz.

Regieren geht auch ohne CDU

Kann Dreyer die Staatskanzlei in Mainz verteidigen und ihr Ampelbündnis weitermachen, würde die SPD auch zeigen, dass Regieren gut ohne CDU funktioniert. Vielleicht ja auch im September im Bund. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Sozialdemokraten müssen den erhofften Wahlsieg in Rheinland-Pfalz nur oft genug betonen, dann wird er schon wahr. Denn sicher ist Dreyers Sieg nicht. Zuletzt lag die SPD bei 30 Prozent, die CDU bei 28 Prozent.

Ziel: Juniorpartner der Grünen

Und dann wird ja am Sonntag auch in Baden-Württemberg gewählt - mit eher düsteren Aussichten für die SPD. Landeschef und Spitzenkandidat Andreas Stoch kämpft um ein zweistelliges Ergebnis. Und um eine Juniorpartnerrolle neben den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Denn dass Kretschmann weiterregieren kann, daran besteht wenig Zweifel. Aber mit wem? Mal kann er es sich mit der SPD vorstellen, mal sieht er auch eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition. Dennoch rechnen die Sozialdemokraten in Berlin schon vor, wie eine Ampel in Baden-Württemberg aussehen könnte - mit der SPD als Partner. Hauptsache mitregieren, wäre dann das Signal.

Ein Wahlsieg und eine Regierungsbeteiligung - das wäre der Rückenwind, den die Bundes-SPD zum Start ins Superwahljahr gut brauchen könnte. Und nötig wäre er allemal: Zuletzt lag die Partei bundesweit bei 16 Prozent.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. März 2021 um 18:40 Uhr.

Korrespondentin

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Nicole Kohnert, WDR

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