Walter-Borjans im Interview "Nicht angetreten, um zu scheitern"

Stand: 06.12.2019 22:28 Uhr

Der SPD-Co-Chef Walter-Borjans sieht reelle Chancen, in der Großen Koalition sozialdemokratische Politik durchzusetzen. Ein Scheitern des Bündnisses will er im tagesthemen-Interview jedoch auch nicht ausschließen.

Der neue Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, sieht eine reelle Chance, seine Partei wieder auf Erfolgskurs zu bringen: "Wir sind nicht angetreten, um zu scheitern", sagte er in den tagesthemen. Er und seine Mitvorsitzende Saskia Esken glauben, dass sie in der Lage sein, die Basis und die weitere Parteiführung zu verbinden. Beide wollen auf gesellschaftliche Gruppen zugehen, die "schon immer ihre parlamentarische Vertretung in der SPD gesehen haben", aber sich aus Enttäuschung abgewandt hätten.

Neuer SPD-Co-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans im Interview
tagesthemen 21:45 Uhr, 06.12.2019

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Auf Bedingungen und Zeitpunkt eines möglichen Endes der Großen Koalition wollte sich Walter- Borjans nicht festlegen. "Ich glaube, Menschen haben keinen Spaß an roten Linien, sondern an der Lösung von Problemen", sagte er. "Uns allen ist bewusst, dass wir nicht so weiter machen können wie in den vergangenen Jahren." Einige Probleme seien mit CDU und CSU nicht oder nur langwierig zu lösen. Zudem gebe es Faktoren, die vor zwei Jahren nicht absehbar waren: So seien neue Investitionen nötig, währen die Wirtschaft schwächer werde.

Er schließe nicht aus, dass auch CDU und CSU erkennen, dass Handlungsbedarf besteht, sagte Walter-Borjans. Daher wolle er nicht von vornherein sagen, dass die Große Koalition scheitern werde, auch wenn sie auf Dauer keine gute Lösung sei. Wichtig sei, dass die Parteien unterscheidbar blieben. Ohne das Damoklesschwert des Scheiterns könne aber vieles nicht erreicht werden.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 06. Dezember 2019 um 21:45 Uhr.

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