An einer Polizeidienststelle halten sich maskierte Polizisten auf. | Bildquelle: dpa

Bundeskriminalamt Islamisten auf dem Rückzug?

Stand: 11.07.2020 01:22 Uhr

Die Zahl der islamistischen Gefährder sinkt laut BKA. Im Verfassungsschutzbericht ist zu lesen, dass die Zerschlagung des IS und Al-Kaidas dazu geführt hätten. Bedeutet das Entwarnung?

Von Isabel Reifenrath, ARD-Hauptstadtstudio

Beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Jahr 2016 sind zwölf Menschen gestorben. Der IS bekannte sich zu der Tat. 2017 griff ein Sympathisant des Islamischen Staates mit einem Messer in einem Hamburger Supermarkt Menschen an - ein Toter, sechs Verletzte.

Seit über zwei Jahren konnten in Deutschland alle Anschlagspläne von Islamisten vereitelt werden - der Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang warnt aber davor, die Gefahr durch Islamisten zu unterschätzen.

Es gibt mehr Anhänger der salafistischen Bestrebungen, auch mehr Mitglieder bei der Muslimbruderschaft - insgesamt im Vergleich zum Vorjahr ist die islamistische Szene um rund 5,5 Prozent gewachsen. Das Bundeskriminalamt verzeichnet dafür einen Rückgang bei den islamistischen Gefährdern um rund zehn Prozent – es sind jetzt noch 630. Etwa ein Viertel von ihnen befindet sich in Haft. Obwohl die Islamisten in Deutschland weniger aus dem Ausland unterstützt werden, schaffen sie es, ihre Strukturen zu erhalten, so Haldenwang.

Zahl der weiblichen Gefährder nimmt zu

Die Islamisten nutzen vor allem das Internet, um ihre Propaganda zu verbreiten und Kämpfer für den IS zu gewinnen. Allerdings verlassen nur noch wenige Deutschland. Was zunimmt, ist die Zahl der weiblichen Gefährder. Frauen betreiben ihre eigenen Netzwerke und sammeln zum Beispiel Geld für IS-Anhängerinnen in Flüchtlingslagern. Der Islamwissenschaftler Reinhard Schulze beobachtet, dass sich das Frauenbild des IS verändert hat.

Schulze fordert gezielte Ausstiegsprogramme für Frauen, davon gebe es bislang zu wenige. Das Gefährdungspotenzial von IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrern sieht er bei etwa zehn Prozent. In diesem Jahr waren neun Frauen und zwei Männer von der Türkei nach Deutschland ausgewiesen worden.

Ein Drittel der deutschen IS-Anhänger bereits zurückgekehrt

Durch die türkische Offensive waren IS-Anhänger aus den kurdischen Gefängnissen freigekommen. Laut Verfassungsschutzbericht haben einige von ihnen versucht, sich Al-Qaida anzuschließen. Aktuell geht man davon aus, dass ein Drittel der 1050 deutschen IS-Anhänger bereits zurückgekehrt ist. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Irene Mihalic fordert, dass die Behörden genauer auf die Online-Netzwerke schauen.

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang will mehr Online-Agenten einstellen. Die UN und der Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union warnen vor Anschlägen während der Corona-Pandemie zum Beispiel auf Krankenhäuser. Laut Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang ist die Szene in Deutschland während der Corona-Pandemie zunächst auch in den Lockdown gegangen, mittlerweile aber wieder so aktiv wie vor der Pandemie.

Islamisten in Deutschland auf dem Rückzug?
Isabel Reifenrath, ARD Berlin
10.07.2020 21:42 Uhr

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