Bundeswehr Kabinett verlängert zwei Afrika-Einsätze

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu verlängern. Bis zu 70 Soldaten sollen zwei UN-Missionen in Krisenregionen Afrikas unterstützen. Das letzte Wort hat aber der Bundestag.

Von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Vorausgesetzt, auch der Bundestag gibt grünes Licht, wird die Bundeswehr länger in zwei Krisenregionen Afrikas bleiben. Der heutige Kabinettsbeschluss sieht zunächst vor, dass zwei Friedensmissionen der Vereinten Nationen mit bis zu 70 Soldaten weiter unterstützt werden sollen: Zum einen ist da der Einsatz im Südsudan. Im jüngsten Staat der Erde herrscht seit 2013 Bürgerkrieg. Hier versuchen die UN-Truppen, die Zivilbevölkerung zu schützen und Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen zu schaffen. Derzeit sind dort 14 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz, die ihren Dienst im UN-Hauptquartier sowie als Experten für Beratung und Beobachtung verrichten.

Bei der zweiten Mission, die nach dem Willen der Bundesregierung weiterlaufen soll, handelt es sich um eine Blauhelmmission in Darfur, im Westen des Sudan also. Die Lage sei hier weiterhin nicht stabil, heißt es von Seiten der Bundeswehr. Die hier derzeit mit nur mit vier Soldaten vertreten ist. Beschlossen ist die Verlängerung der beiden Einsätze damit noch nicht. Nach dem Kabinett muss diese auch der Bundestag im März genehmigen.

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In Afghanistan hängt alles von den USA ab

Bis Ende März muss aber eine noch ungleich gewichtigere Frage gelöst sein: Dann nämlich läuft das Mandat für die Trainings- und Ausbildungsmission in Afghanistan aus. Ob und in welcher Größenordnung diese weiterlaufen soll, hängt entscheidend davon ab, was die USA vorhaben. US-Präsident Donald Trump liebäugelt mit dem Abzug großer Truppenteile. Dass Deutschland aufstockt, wenn die USA ihr Engagement herunterfahren, gilt als unvorstellbar. Kommt es dazu, dürfte auch die Bundeswehr mehr Soldaten zurückziehen.

Und was den Irak und den Einsatz gegen den "Islamischen Staat" betrifft, so hat sich die Regierung in Bagdad noch nicht offiziell zur Frage geäußert, ob die ausländischen Truppen bleiben sollen.