Spaziergänger gehen wegen der Corona-Krise mit Abstand über einen Feldweg in NRW. | Bildquelle: dpa

Einigung von Bund und Ländern Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni

Stand: 26.05.2020 21:10 Uhr

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zu verlängern. Mehrere Bundesländer behalten sich allerdings vor, eigene Entscheidungen zu fällen.  

Bund und Länder sind sich einig: Die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen sollen bis zum 29. Juni verlängert werden. Das teilte die Bundesregierung mit. Teil der Vereinbarung ist demnach, dass Länder Treffen von bis zu zehn Menschen oder Angehörigen zweier Haushalte in der Öffentlichkeit erlauben können.

Es werde aber weiterhin empfohlen, "die Zahl der Menschen, zu denen man Kontakt hat, möglichst gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen". Auch bei Treffen zuhause sollten Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten und für ausreichende Belüftung gesorgt werden. Am besten seien nach wie vor Treffen im Freien. "In jedem Falle soll die Nachvollziehbarkeit der Teilnehmer gewährleistet sein", heißt in der Mitteilung weiter.

Dort, wo die "regionale Dynamik" dies erfordere, sollen weitergehende Kontaktbeschränkungen erlassen werden, um den Ausbruch einzudämmen und ein überregionales Infektionsgeschehen zu verhindern.

Auch nach Lockerungen wenig Neuansteckungen

Der Beschluss sei auf Grundlage der Einschätzung getroffen worden, dass die Zahl der Neuinfektionen auch einen Monat nach Beginn der Lockerungsmaßnahmen auf niedrigem Niveau sei. "Dieser Erfolg beruhe wesentlich darauf, dass in allen relevanten Bereichen Abstands- und Hygieneregeln umgesetzt und eingehalten worden sind."

Die Umsetzung des neuen Beschlusses liegt bei den Ländern. Inwieweit sich diese an die neue Vereinbarung halten, ist unklar.

Länder halten sich eigene Regelungen offen

Den Informationen mehrerer Nachrichtenagenturen zufolge hält sich beispielsweise Thüringen einen Sonderweg offen. Der Ministerpräsident des Landes, Bodo Ramelow, hatte zuvor weitreichende Lockerungen in Thüringen in Aussicht gestellt.

Ramelow betonte aber, keinesfalls die Mindestabstands- und Maskenpflicht komplett außer Kraft setzen zu wollen. Den Berichten zufolge wollen auch andere Länder eigene Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen treffen.

Bereits am Montag war bekannt geworden, dass das Bundeskanzleramt eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis Ende Juni will. Die bisher geltenden Maßnahmen waren Anfang Mai getroffen worden und gelten bis zum 5. Juni.

Bund und Länder einigen sich auf Kontaktbeschränkungen
Claudia Plaß, ARD Berlin
27.05.2020 10:17 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Mai 2020 um 20:00 Uhr.

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