Angela Merkel, Müller, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen | Bildquelle: AFP

Neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer offiziell ernannt

Stand: 17.07.2019 11:45 Uhr

Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde erhalten. Gleichzeitig entließ Bundesratsvize Müller die bisherige Ressortchefin von der Leyen.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist offiziell zur neuen Bundesverteidigungsministerin ernannt worden. Bundesratsvizepräsident Michael Müller (SPD) überreichte der 56-Jährigen in Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Die bisherige Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) erhielt aus seinen Händen die Entlassungsurkunde. Der Wechsel im Ministeramt war nötig geworden, weil von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt.

Müller sagte zu Kramp-Karrenbauer, sie übernehme "ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes". Zum einen brauche Deutschland eine starke Bundeswehr, zum anderen brauche die Bundeswehr starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.

Entlassung der alten und Ernennung der neuen Bundesverteidigungsministerin
tagesschau 12:00 Uhr, 17.07.2019, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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Dank für von der Leyens Arbeit

Müller dankte auch der scheidenden Ministerin von der Leyen. Ihre Berufung als erste Frau an die Spitze des Verteidigungsministeriums stehe für eine "Veränderung überkommener Rollenbilder", sagte Müller. Als Verteidigungsministerin habe sich von der Leyen "von Beginn an für eine Konsolidierung und Stärkung der Bundeswehr eingesetzt". Sie habe "materielle und finanzielle Defizite klar benannt und notwendige Reformen eingeleitet".

Allerdings seien "nicht alle Mängel in der Ausstattung behoben". Noch bleibe "viel zu tun". Fest stehe aber: "Die Bundeswehr ist als Arbeitgeberin attraktiver geworden, und der Wehretat ist deutlich angewachsen."

Die Entlassung und Ernennung auf Schloss Bellevue fiel Berlins Regierendem Bürgermeister Müller in Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu. Steinmeier ist im Urlaub, Bundesratspräsident Daniel Günther hält sich derzeit im Ausland auf.

Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen Hand in Hand bei der Amtsübergabe vor dem Bendlerblock. | Bildquelle: dpa
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Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen bei der Amtsübergabe vor dem Bendlerblock.

Vereidigung nächste Woche

Am Nachmittag fand der Stabwechsel an Kramp-Karrenbauers neuem Dienstsitz in Berlin statt. Sie wurde dort von ihrer Vorgängerin von der Leyen mit militärischen Ehren begrüßt. Nächste Woche kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

Kramp-Karrenbauer äußert sich zu ihrem neuen Amt
tagesschau24 12:15 Uhr, 17.07.2019

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Juli 2019 um 12:00 Uhr.

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