MAD-Bilanz 2019 14 Extremisten bei der Bundeswehr

Der Militärgeheimdienst MAD hat 2019 14 Bundeswehrmitarbeiter als Extremisten eingestuft. Das geht aus dem ersten Tätigkeitsbericht des Dienstes hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio

Von den 14 Personen, die in der Bundeswehr als Extremisten eingestuft wurden, gelten acht als Rechtsextremisten, zwei als Reichsbürger, vier werden dem Bereich Islamismus zugeordnet.

Die meisten Verdachtsfälle wurden vom Militärgeheimdienst im Bereich Rechtsextremismus bearbeitet. Laut MAD-Bericht habe dabei die Ideologie der sogenannten "Neuen Rechten" eine besondere Rolle gespielt. Dazu zähle der "Flügel" der AfD, die "junge Alternative" oder die "Identitäre Bewegung". Zuletzt wurde bekannt, dass ein Oberstleutnant, der für den AfD-Verteidigungspolitiker Jan Nolte im Bundestag arbeitet, als Rechtsextremist eingestuft worden ist.

Fast 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle

Insgesamt gab es in der Bundeswehr im vergangenen Jahr 743 extremistische Verdachtsfälle. Neben den 592 Fällen im Bereich Rechtsextremismus gab es auch noch 69 islamistische und elf linksextremistische Fälle. 37 Fälle wurden dem Bereich Ausländerextremismus zu gerechnet. Bei den rechtsextremistischen Verdachtsfällen wurden vor allem ausländer- und fremdenfeindliche Aussagen in sozialen Medien verfolgt.

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 49 Personen wegen extremistischer Verfehlungen aus der Bundeswehr entlassen, 46 Fälle davon waren im Bereich Rechtsextremismus.