Corona-Pandemie Merkel rechnet mit höheren EU-Beiträgen

Bundeskanzlerin Merkel hat den Zusammenhalt Europas in der Corona-Krise beschworen. In ihrem Video-Podcast sagte sie außerdem, Deutschland sei bereit, höhere EU-Beiträge zu zahlen als bislang geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass die europäischen Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie zu höheren EU-Beiträgen führen werden. In ihrem Video-Podcast sagte die CDU-Politikerin, es werde ein europäisches Konjunkturprogramm benötigt. Das bedeute, dass sich Deutschland "sehr viel mehr wird engagieren müssen, als das in unseren bisherigen Planungen der Fall war".

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten am Donnerstag beschlossen, dass die EU-Kommission im Mai einen Vorschlag für einen "Wiederaufbaufonds" vorlegt. Dieser könnte mehr als eine Billion Euro umfassen. Er soll mit dem nächsten mehrjährigen Haushalt für die Zeit von 2021 bis 2027 verknüpft werden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU berieten per Videoschalte über die Finanzierung der wirtschaftlichen Hilfen, um die Krise abzufedern.

"Schäden werden groß sein"

Merkel betonte, die beschlossenen Hilfspakete müssten "bis zum 1. Juni wirklich in Kraft gesetzt werden". Um Mitgliedsstaaten, Firmen und Arbeitnehmer bei der Bewältigung der Corona-Folgen zu unterstützen, sind Ausgaben von 500 Milliarden Euro geplant. Doch das reicht laut der Bundeskanzlerin nicht, um auch die Zeit nach der Krise zu bewältigen. "Die wirtschaftlichen Schäden werden groß sein."

Italiens Ministerpräsident Conte zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen des EU-Gipfels.

Appell an Einigkeit in der EU

In einer solchen Situation sei Europa noch viel wichtiger als in ganz normalen Zeiten, sagte Merkel. Es werde "darauf ankommen, in den nächsten Wochen und Monaten zu zeigen, dass wir zusammengehören, dass wir die Schäden, die wirtschaftlichen Folgen dieser Krise aufarbeiten werden und dass wir alles erreichen wollen, damit Europa in dieser Situation zusammenwächst".

Merkel trat Befürchtungen entgegen, dass in der Corona-Krise der Klimaschutz von der Agenda der EU verschwinden könnte. Die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands, die am 1. Juli beginnt, werde "anders ablaufen, als wir uns das vorgenommen haben". Klimafragen werde man aber genauso auf der Tagesordnung haben wie Gesundheitsfragen.