Angela Merkel | Bildquelle: OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutt

Nach Hessenwahl Merkel macht Platz

Stand: 29.10.2018 13:45 Uhr

Doppelter Rückzug von Angela Merkel: Im Dezember will sie dden CDU-Vorsitz abgeben. Kanzlerin will sie jedoch bis 2021 bleiben. Kann dieser Plan aufgehen?

Angela Merkel zieht offenbar Konsequenzen aus den zuletzt schlechten Wahlergebnissen der Union. Laut übereinstimmenden Medienberichten will sie 2021 nicht erneut als Kanzlerin kandidieren. Den Vorsitz der CDU gibt sie demnach noch früher ab.

Beim Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg wolle sie nach 18 Jahren an der CDU-Spitze nicht erneut antreten, hieß es aus Parteikreisen nach einer Präsidiumssitzung. Weder im Bundestag noch bei der EU wolle sie Ämter übernehmen, habe Merkel gesagt. Wie sie sich ihre Zukunft genau vorstellt, will die Kanzlerin um 13 Uhr bei einer Pressekonferenz erklären.

Merkel verzichtet offenbar auf weitere Amtszeit als CDU-Vorsitzende
tagesschau 12:00 Uhr, 29.10.2018, Ellis Fröder, ARD Berlin

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"Zeitenwende für die CDU"

"Das ist eine Zeitenwende für die CDU", sagte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring. Die Arbeit von Merkel als Kanzlerin sei von dem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz jedoch nicht berührt, sagte er. Man müsse nun erst einmal sehen, wer alles für den Parteivorsitz im Dezember kandieren wolle.

Erste Nachfolge-Kandidaten positionieren sich bereits: CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will beim Parteitag als Nachfolgerin kandidieren.

Laut ARD-Korrespondent Oliver Köhr könnte zudem Gesundheitsminister Jens Spahn antreten. Bisher hatte der ausgeschlossen, gegen Merkel anzutreten. Sollte sie nicht mehr kandidieren, könnte er sich ebenfalls bewerben.

Auch der frühere Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz bot an, für Merkels Nachfolge zu kandidieren. Er gilt als entschiedener Gegner ihres eher liberalen Kurses.

Angela Merkel
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Auf dem CDU-Parteitag am 10. April 2000 in Essen wurde Merkel mit einem Rekordergebnis von 97 Prozent zur Vorsitzenden gewählt.

Geht Merkels Plan auf?

Anlässlich der Präsentation einer Biografie über Gerhard Schröder hatte Merkel 2015 erklärt, dass sie seinen Rückzug von der Parteispitze für falsch gehalten habe. Damit sei absehbar gewesen, dass etwas nicht mehr da war in einer Hand. 2004 hatte Schröder die Führung der SPD an Franz Müntefering abgegeben, war aber weiter Kanzler geblieben. In einer ersten Reaktion sprach Merkel damals von einem "Autoritätsverlust auf ganzer Linie".

Nun wählt sie für sich offenbar einen ähnlichen Weg. Ob dieser Plan aufgeht? Die ersten Reaktionen auf ihren angekündigten Rückzug von der Parteispitze sind deutlich: Für FDP-Chef Christian Lindner legt Merkel "das falsche Amt ab". Er forderte, sie solle ihre Kanzlerschaft beenden. Sonst würde das "Siechtum" der Großen Koalition nur verlangsamt.

Die AfD nannte die Entscheidung eine "gute Nachricht". Parteichef Jörg Meuthen geht davon aus, "dass sie auch ihre Kanzlerschaft in Kürze abgibt".

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bedauerte Merkels Rückzugsankündigung. "Es ist schade. Ich sage ausdrücklich: Es ist schade", sagte Seehofer.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 29. Oktober 2018 um 12:00 Uhr.

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