Merz in den tagesthemen "Laschet will führen. Ich auch."

Er habe mit dem Duo Laschet-Spahn gerechnet, sagt der CDU-Politiker Merz in den tagesthemen, der auch den Parteivorsitz übernehmen will. Das sei kein Machtkampf für ihn, sondern ein Richtungsstreit, den er zu gewinnen glaubt.

Nein, die Show sei ihm nicht gestohlen worden, sagte der CDU-Politiker Friedrich Merz im Interview mit den tagesthemen, nachdem er heute offiziell seinen Hut für den CDU-Vorsitz in den Ring geworfen hat. "Ich habe damit gerechnet, dass Armin Laschet und Jens Spahn versuchen, gemeinsam diesen Weg zu gehen", so der 64-Jährige. Es sei ein offener Wettbewerb und dies sei gut für die CDU.

Es sei immer eine Diskussion über die Frage "Team" gewesen. "Aber es geht natürlich auch immer um die Frage, wer das Team führt. Und es kann nur einer führen. [...] Armin Laschet hat den Anspruch erhoben, dieses Team zu führen. Ich auch. Und jetzt gehen wir gemeinsam in den Bundesparteitag am 25. April in Berlin."

Die vorangegangene Wahl zum CDU-Chef 2018 hatte Merz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verloren. Für einen neuen Anlauf gibt er sich optimistisch, weil er damals 48 Prozent der Delegiertenstimmen bekommen hatte. "Diese 48 Prozent und viele andere mehr in der Partei haben von mir erwartet, dass ich mich weiter engagiere. Das habe ich in den letzten 15 Monaten getan. Und wenn ich die Umfragen richtig interpretiere, dann ist eine Mehrheit der Parteimitglieder, aber auch eine Mehrheit in der Bevölkerung der Meinung, dass es richtig wäre, wenn ich den Vorsitz der CDU jetzt übernehme."

"Kein Machtkampf - eine Richtungsentscheidung"

Was sich derzeit in der Partei abspiele, sei kein Machtkampf, so Merz, sondern "eine Richtungsentscheidung". Laschet und er hätten darüber eine unterschiedliche Auffassung. Während Laschet der Ansicht sei, "dass wir das im Wesentlichen weiter so machen sollten wie bisher", meint Merz: "Ich bin der Meinung, dass wir in verschiedenen Fragen den Kurs korrigieren müssen, dass die CDU auch Aufbruch und Erneuerung braucht."

Merz machte deutlich, dass die CDU ihr Spektrum wieder verbreitern müsse. Auf der Basis des gemeinsames politischen Fundaments müssten die liberalen und wertkonservativen Wählerinnen und Wähler wieder zurückgewonnen werden. Er stellte klar: "Es gibt niemanden in der CDU, der eine Rechtsverschiebung der Partei möchte. Aber es gibt viele in der CDU, die der Meinung sind, dass uns der Kurs der vergangenen Jahre zu viele Wählerinnen und Wähler gekostet hat." Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl würden zeigen, dass diese Analyse nicht falsch sei.

Thüringen - ein schwerer, strategischer Fehler

Einen Ausweg aus der Regierungskrise in Thüringen konnte Merz in den Interview direkt auch nicht aufzeigen, betonte aber: "Wenn wir vor der Wahl zusagen, einen Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht mitzuwählen, dann muss es bei dieser Zusage auch nach den Wahlen bleiben." Allenfalls hätte über eine Enthaltung im dritten Wahlgang nachgedacht werden können. Den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zusammen mit der AfD zu wählen, sei ein schwerer, strategischer Fehler gewesen, "ein Tabubruch - und für den wird die CDU in Thüringen leider einen Preis zu bezahlen haben".

Auf die Frage, ob sich die CDU nach links oder rechts öffnen solle, sagte Merz, es gehe darum, dass die CDU ihren eigenen Kurs wiederfinde: "Wenn diese Volkspartei überleben will, dann muss sie selbst ihren Kurs und ihre Themen bestimmen.

Merz akzeptiert Merkel bis zum Schluss

Merz, der als Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel gilt, akzeptiert für den Fall, dass er neuer CDU-Chef wird, dass sie bis zum Ende der Wahlperiode im September 2021 im Amt bleibt. Was daraus folge, darüber müsse mit der gebotenen Sorgfalt gesprochen werden.

Die Trennung von Parteispitze und Kanzleramt, an der Kramp-Karrenbauer als Parteichefin letztlich unter anderem gescheitert ist, würde er die verbleibenden 1,5 Jahre "aushalten". Unter seiner Führung würde sich die CDU sehr viel stärker auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl konzentrieren, so Merz. Und ich gehe davon aus, dass große Teile des Koalitionsvertrages dann auch abgearbeitet sind. Und dann wird es zu solchen Konflikt nicht mehr kommen."