Bundesregierung lehnt Kommissionspläne ab EU will 18 Wochen Mutterschutz

Stand: 03.10.2008 13:34 Uhr

Mutter und Kleinkind
galerie

In Deutschland gilt derzeit ein Mutterschutz von 14 Wochen.

Frauen können EU-weit auf einen verlängerten Mutterschutz von mindestens 18 statt bisher 14 Wochen hoffen. Das sieht ein Gesetzentwurf der EU-Kommission vor. Damit werde es für Frauen einfacher, Beruf und Privatleben zu vereinbaren, sagte EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla. "Kinder zu bekommen kostet Frauen allzu oft ihr Einkommen, verbaut allzu oft ihre beruflichen Aufstiegschancen", erklärte Spidla. Bisher gehen in Europa nach Kommissionsangaben rund 65 Prozent der Frauen mit Kindern einer Erwerbstätigkeit nach. Bei den Männern liegt der Prozentsatz mit fast 92 Prozent deutlich höher.

Einen Anspruch auf Mutterschaftsurlaub sollen dem EU-Plan zufolge auch selbstständige Frauen oder im Betrieb des Mannes mitarbeitende Ehepartnerinnen bekommen. Sie könnten sich demnach zwischen einer Geldleistung oder einer zeitlich befristeten Vertretung während des Mutterschaftsurlaubes entscheiden. Die Mitgliedstaaten und das Europaparlament müssen den Plänen noch zustimmen. Die EU-Richtlinie könnte bei einer schnellen Verabschiedung 2011 in Kraft treten.

Bundesregierung: Vorschlag könnte zum "Bumerang" werden

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen spricht im Bundestag
galerie

Lehnt die Verlängerung ab: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.

Die Bundesregierung kündigte bereits Widerstand gegen den gegenüber deutschem Recht um vier Wochen verlängerten Mutterschutz an. Der EU-Vorschlag könne für Frauen zum "Bumerang" werden, teilte das von Ursula von der Leyen geführte Ministerium mit. Er erhöhe die finanziellen Risiken für Arbeitgeber, die junge Frauen beschäftigen. Das bedeute höhere Lohnnebenkosten und damit ein Hindernis für Arbeitsplätze in Deutschland.

Deutschland sei mit seinen Regelungen im europäischen Vergleich sehr gut aufgestellt, erklärte das Ministerium weiter. Es bestehe ein sehr guter Schutz für Mütter bei der Länge des Mutterschutzes, dem Kündigungsschutz und der finanziellen Absicherung. Der Mutterschutz in Deutschland gehe in weiten Teilen über das hinaus, was die EU-Kommission nun erreichen wolle.

In Tschechien derzeit 28 Wochen üblich

In Deutschland haben Mütter bisher Anrecht auf 14 Wochen Mutterschaftsurlaub. In einigen EU-Staaten ist schon jetzt ein längerer Mutterschutz üblich. In Großbritannien und Irland sind es 26 Wochen, in Tschechien 28. In Frankreich haben Frauen bei Zwillingsgeburten sogar Anspruch auf 34 Wochen Pause. Während Frauen in Deutschland in dieser Zeit allerdings den vollen Lohn weiter gezahlt bekommen, sind in anderen Ländern Abzüge üblich.

Darstellung: