Beschluss der Regierung Handy-Personalausweis ab September

Stand: 10.02.2021 17:52 Uhr

Bisher nutzt fast niemand die Online-Funktionen des elektronischen Personalausweises. Die Bundesregierung will die Nutzung nun vereinfachen. Künftig kann er auch auf dem Handy gespeichert werden.

Von Laura Koppenhöfer, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, um den elektronischen Personalausweis alltagstauglicher zu machen. Dafür sollen Bürgerinnen und Bürger das Ausweisdokument bald auch auf dem Handy speichern können.

Online-Funktionen kaum genutzt

Seit über zehn Jahren gibt es den so genannten "E-Perso" mit diversen Online-Funktionen, doch nur wenige kennen, geschweige denn nutzen diese . Umfragen zeigen: Es werden auch nicht mehr. Das will die Bundesregierung ändern und hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Benutzung des "E-Persos" vereinfachen soll. Dafür sollen Bürgerinnen und Bürger ab September ihre Ausweise auf dem Smartphone speichern und online vorzeigen können.

Behörden sollen Dienste im Internet verfügbar machen

Als Anwendungsbeispiele nannte Regierungssprecherin Demmer, ein Auto online zuzulassen oder die Steuererklärung einzureichen. Hintergrund ist das Online-Zugangsgesetz, nach dem Verwaltungen bis Ende nächsten Jahres ihre Dienste auch im Internet verfügbar machen müssen.

Der Knackpunkt ist dementsprechend die IT-Sicherheit. Die Echtheit des Handy-Ausweises müssten Nutzer natürlich belegen, zum Beispiel durch Geheimnummern oder mit Hilfe elektronischer Sperrschlüssel. Hier müsse die Balance zwischen Sicherheit und Nutzerfreundlichkeit gefunden werden, so Regierungssprecherin Demmer.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums würden sich die Entwicklungskosten auf mehr als 19 Millionen Euro belaufen, dazu kämen jährliche Betriebskosten von über 26 Millionen Euro. Ob sich diese Ausgaben gemessen am Mehrwert lohnen, darüber muss als nächstes der Bundestag debattieren. Ihm wird der Gesetzentwurf nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Abstimmung vorgelegt.

Personalausweis auf dem Handy ab September?
Laura Koppenhöfer, ARD Berlin
10.02.2021 16:38 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 10. Februar 2021 um 18:10 Uhr.

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